Wadephul in den USA: Diplomatische Mission im internationalen Spannungsfeld

Außenminister Johann Wadephul hatte am Montag ein geschäftiges Treffen mit Ajay Banga, dem Präsidenten der Weltbank, bevor er sich später am Tag mit US-Außenminister Marco Rubio austauschen wollte. Nach Angaben aus deutschen Delegationskreisen signalisierte Wadephul die Unterstützung der Bundesregierung für die Weltbank. Diese spielt eine entscheidende Rolle bei der finanziellen Unterstützung für den Wiederaufbau von Krisengebieten wie dem Gazastreifen und der Ukraine. Besonders hervorgehoben wurde die Wertschätzung für die ukrainischen Reformanstrengungen, die von der Weltbank mitgetragen werden. Deutschland ermutigt die Institution, ihre aktive Beteiligung fortzusetzen.

Das geplante Gespräch mit Rubio sollte Themen von globaler Bedeutung behandeln, darunter Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump in Bezug auf Grönland und die anhaltende Gewalt des iranischen Regimes gegen Protestierende. Die geopolitische Bedeutung Grönlands, das zu Dänemark gehört, stand ebenso im Fokus wie die angebliche Präsenz von russischen und chinesischen Schiffen sowie die reichen Rohstoffe der Insel.

Weitere wichtige Diskussionsthemen waren die Sicherheitsgarantien für die seit Jahren von Russland bedrängte Ukraine und die Fortführung des von Trump initiierten Friedensplans für den Gazastreifen.

Am Nachmittag plante Wadephul, nach New York zu reisen, um sich mit dem UN-Generalsekretär António Guterres zu treffen. Der Hintergrund dieses Treffens war die Ankündigung der USA, sich aus 66 internationalen Organisationen zurückzuziehen. Dieser Rückzug wird damit gerechtfertigt, dass die Organisationen nicht mit den Interessen der USA übereinstimmen. Betroffen sind unter anderem Organisationen, die sich mit Umwelt- und Klimafragen, Geschlechtergerechtigkeit, Bildung, Demokratie, Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit befassen.