Von der Leyen mag keine Kampfdrohnen
11. Januar 2014, 04:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beurteilt den Einsatz von Kampfdrohnen in der Bundeswehr skeptisch. "Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren. Wirksame Waffen sind zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig, aber die sehr emotionale Drohnendiskussion zeigt doch, dass wir Deutschen sehr sensibel sind, bei der Frage mit welchen Mitteln ihre Bundeswehr vorgeht", sagte von der Leyen im Interview in "Bild am Sonntag".
Die Ministerin will einen Bundestagsentscheid zu Einsatzregeln für Kampfdrohnen: "Um den Rückhalt für die Einsätze unserer Soldaten zu sichern, sollten wir möglichst im Parlament genaue Regeln festlegen, wie und wann bewaffnete Drohnen überhaupt zum Einsatz kommen dürfen." Es bestehe "kein akuter Entscheidungsdruck". Der Vertrag für die Aufklärungsdrohne sei gerade verlängert und der einzige Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan laufe im Dezember aus. "Wir haben in der Koalition aus gutem Grund vereinbart, dass die Anschaffung von bewaffneten Drohnen vorher umfassend diskutiert werden muss", so von der Leyen. Drohnen mit einem automatisierten Tötungsprogramm schließt die Verteidigungsministerin aus: "Drohnen, die automatisiert über Leben und Tod entscheiden, die wollen wir für unser Land ganz klar nicht." Uneingeschränkt unterstützt von der Leyen den weiteren Einsatz von Aufklärungsdrohnen: "Für den Schutz der Soldaten in gefährlichen Einsätzen ist die Aufklärungsdrohne existenziell wichtig." Sie könne wie Google Earth in Echtzeit zeigen, was auf dem Boden passiere. "Deshalb ein klares Ja zur Aufklärungsdrohne", so die Ministerin. Für die nahe Zukunft kündigte von der Leyen Vorschläge für die weitere Verwendung des Aufklärungssystems ISIS aus der Skandaldrohne Euro Hawk an. "Die wichtige Frage ist, ob ISIS auch in einem anderen Fluggerät eingebaut werden kann oder nicht. Dazu werden in den nächsten Wochen Vorschläge kommen", so die Verteidigungsministerin.
Die Ministerin will einen Bundestagsentscheid zu Einsatzregeln für Kampfdrohnen: "Um den Rückhalt für die Einsätze unserer Soldaten zu sichern, sollten wir möglichst im Parlament genaue Regeln festlegen, wie und wann bewaffnete Drohnen überhaupt zum Einsatz kommen dürfen." Es bestehe "kein akuter Entscheidungsdruck". Der Vertrag für die Aufklärungsdrohne sei gerade verlängert und der einzige Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan laufe im Dezember aus. "Wir haben in der Koalition aus gutem Grund vereinbart, dass die Anschaffung von bewaffneten Drohnen vorher umfassend diskutiert werden muss", so von der Leyen. Drohnen mit einem automatisierten Tötungsprogramm schließt die Verteidigungsministerin aus: "Drohnen, die automatisiert über Leben und Tod entscheiden, die wollen wir für unser Land ganz klar nicht." Uneingeschränkt unterstützt von der Leyen den weiteren Einsatz von Aufklärungsdrohnen: "Für den Schutz der Soldaten in gefährlichen Einsätzen ist die Aufklärungsdrohne existenziell wichtig." Sie könne wie Google Earth in Echtzeit zeigen, was auf dem Boden passiere. "Deshalb ein klares Ja zur Aufklärungsdrohne", so die Ministerin. Für die nahe Zukunft kündigte von der Leyen Vorschläge für die weitere Verwendung des Aufklärungssystems ISIS aus der Skandaldrohne Euro Hawk an. "Die wichtige Frage ist, ob ISIS auch in einem anderen Fluggerät eingebaut werden kann oder nicht. Dazu werden in den nächsten Wochen Vorschläge kommen", so die Verteidigungsministerin.
