Vize-Premierministerin: Russland begeht Völkermord
London (dpa) - Die ukrainische Vize-Premierministerin Olga Stefanischina sieht im Vorgehen der russischen Truppen bei der Invasion ihres Landes einen Völkermord.
Das sei «keine Frage, sondern einfach die Realität, mit der wir konfrontiert sind», sagte Stefanischina dem britischen Nachrichtensender Sky News. Russlands Präsident Wladimir Putin und die anderen Verantwortlichen im Kreml seien Kriegsverbrecher, sagte Stefanischina.
Der Politikerin zufolge wurden von ukrainischen Behörden inzwischen 2000 Ermittlungsverfahren gegen russische Soldaten wegen mutmaßlicher Verbrechen eingeleitet. Unter anderem habe es Berichte über Vergewaltigungen und Morde gegeben. Jeder Einzelne, der sich strafbar gemacht habe, müsse zur Verantwortung gezogen werden, sagte sie.
Definition von Völkermord
Als Völkermord werden laut der entsprechenden UN-Konvention von 1948 Verbrechen bezeichnet, die in der Absicht begangen oder befohlen wurden, «eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören». Kiew hat Russland bereits vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag beschuldigt, einen Völkermord gegen Ukrainer zu planen und seinerseits mit der unbelegten Behauptung eines Völkermords gegen Russen in der Ostukraine gegen die Konvention zu verstoßen. Das höchste UN-Gericht hat zunächst angeordnet, dass Russland die militärische Gewalt beenden muss. Das Weltstrafgericht in Den Haag ermittelt zudem zu möglichen russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine.
