Viktor Orbans Besuch in Moskau stößt auf unterschiedliche Resonanz in der EU
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban befindet sich heute zu Gesprächen in Moskau, wo er den russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft. Dieses Treffen, das von Dmitri Peskow, dem Sprecher des Kremls, gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Tass bestätigt wurde, konzentriert sich auf Energielieferungen und die anhaltenden Konflikte in der Ukraine. Die regelmäßigen Zusammenkünfte der beiden Staatsmänner während des fortwährenden russischen Krieges gegen die Ukraine sorgen innerhalb der Europäischen Union für anhaltende Kritik.
Bereits vor diesem Treffen gab es Spekulationen über Orbans Absichten. Besonders auffällig war, dass Putin auf eine entsprechende Reporterfrage zunächst ausweichend reagierte, lediglich seine Freude zum Ausdruck brachte, wenn Einladungen nach Moskau positiv aufgenommen werden. Orban hingegen betonte sein Interesse an Verhandlungen über Öl- und Gaslieferungen von Russland. Bemerkenswert ist, dass Orban im Juli 2024 erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs sowohl Moskau als auch Kiew besuchte und seinen Aufenthalt in Russland als einen Friedensauftrag darstellte.
Damals hatte Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft inne, und die Europäische Union machte deutlich, dass Orban nicht in ihrem Namen agiere. Sowohl seine skeptische Haltung gegenüber der Ukraine als auch seine wiederholte Infragestellung der Souveränität des Landes verfestigen das Image Orbans geradezu als Kritiker westlicher Positionen. Interessanterweise schlug der frühere US-Präsident Donald Trump Putin in einem Telefonat Budapest als Ort für einen Gipfel der beiden Staatsoberhäupter vor. Enttäuscht von Moskaus Verhandlungswillen sagte Trump jedoch letztlich ab und verhängte Sanktionen gegen russische Unternehmen wie Rosneft und Lukoil.
Orban unterstützte den ursprünglichen, von Trump angeregten Friedensplan, der von Kritikern als einseitig zugunsten Russlands eingestuft wurde. Nachverhandlungen, die die Interessen europäischer Staaten und der Ukraine berücksichtigen sollten, führten zu einer Abschwächung einiger Streitpunkte. In der kommenden Woche plant Russland Gespräche mit US-Vertretern über diesen angepassten Plan. Orban behauptet indes, die Europäische Union habe den ursprünglichen Trump-Plan untergraben, da sie stattdessen an einer Fortführung des Konflikts festhalte.
Trotz des Ukraine-Kriegs halten die langjährigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen Orban und Putin weiterhin an. In der Vergangenheit blockierte Orban mehrfach EU-Sanktionen gegen Russland, so etwa im Zusammenhang mit einem vollständigen Öl-Embargo oder Sanktionen gegen den russisch-orthodoxen Patriarchen Kyrill. Ungarn und die Slowakei sind derzeit die einzigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die weiterhin direkt Rohöl aus Russland importieren und grundlegend von russischen Erdgaslieferungen abhängig sind.
