Vielstimmiger Chor im Bundestag: Krankenhausreform unter Beschuss
Die aktuellen Pläne zur Nachbesserung der im Januar in Kraft getretenen Krankenhausreform stoßen im Bundestag auf starkes Echo. Während die AfD und die Linke in der ersten Lesung des Gesetzentwurfs eindringlich vor möglichen Klinikschließungen warnten, äußerten auch die Grünen Bedenken. Armin Grau kritisierte, dass die ursprünglich angestrebten Verbesserungen durch Verzögerungen und Verwässerungen beeinträchtigt würden.
Die Neuerungen, die von Gesundheitsministerin Nina Warken von der CDU ins Spiel gebracht wurden, konzentrieren sich auf längere Übergangszeiten und eine flexiblere Handhabung, insbesondere in ländlichen Gebieten. Mehr Ausnahmen und stärkere Kooperationen sollen gerade hier den Bedürfnissen besser gerecht werden. Dennoch betonte Warken, dass die Kernziele der Reform, wie die Kostensenkung bei gleichzeitiger Qualitätssteigerung der Versorgung, unangetastet bleiben würden.
Auch die SPD sieht in dem Entwurf noch Verbesserungsbedarf. Der gesundheitspolitische Sprecher, Christos Pantazis, nennt konkrete Bereiche wie die Klinik-Kooperationen und die Mindestbesetzung von Pflegepersonal, in denen weiter beraten werden müsse. Indes mahnt die Opposition zur Vorsicht. Die AfD-Abgeordnete Christina Baum pocht darauf, dass Patienteninteressen vor wirtschaftlichen Überlegungen stehen müssen. In Einklang mit dieser Sichtweise warnt auch Ates Gürpinar von der Linken vor einer weitreichenden Schließungswelle, die besonders in ländlichen Regionen Rettungsdienste beeinträchtigen könnte. Hier stünde im Notfall das Leben der Menschen auf dem Spiel.
