Verteidigungskooperation gegen Drohnen: Pistorius und Pfister im Dialog
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt sich entschieden dafür ein, die Rolle der Bundeswehr bei der Abwehr gefährlicher Drohnen zu stärken. Ein wesentlicher Ansatzpunkt sei dabei die Erarbeitung eines gemeinsamen Lagebildes durch die Polizeibehörden von Bund und Ländern sowie den Streitkräften, wie er bei einem Treffen mit seinem Schweizer Amtskollegen, Bundesrat Martin Pfister, in Berlin betonte.
Pistorius hob hervor, dass es sinnvoll sei, die Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe verstärkt einzubeziehen. Er wies jedoch darauf hin, dass die Zuständigkeiten in Deutschland klar geregelt seien und kein Kompetenzwirrwarr bestehe. Die Bundesregierung plant, das Luftsicherheitsgesetz zu überarbeiten, nachdem ein vorheriger Entwurf im Zuge des vorzeitigen Endes der Ampel-Koalition gescheitert war.
Der Minister erläuterte, dass auch im neuen Entwurf die Rolle der Bundeswehr in der Amtshilfe eine zentrale Rolle spiele, verbunden mit dem Appell, die Zuständigkeiten klar zu differenzieren. Eine grundlegende Verfassungsänderung sei jedoch notwendig, um diesen Verantwortungsbereich wesentlich zu erweitern.
Der Schweizer Bundesrat Martin Pfister unterstrich die Bedrohung durch Drohnen auch für sein Land, da die empfindliche Infrastruktur der Schweiz als hoch entwickeltes Land potenziell gefährdet sei. Er betonte die Notwendigkeit, das Lagebild in enger Abstimmung mit den europäischen Nachbarn zu gestalten, da solche Gefahren nicht nur innenpolitisch, sondern in einem umfassenden europäischen Kontext betrachtet werden müssten.
