Verstöße gegen Waffenstillstand werfen Schatten auf Libanon-Konflikt
Israels Armee hat trotz eines geltenden Waffenstillstands ihre Operationen im Libanon ausgeweitet, was zunehmende Unruhen und Anschuldigungen über Verstöße gegen das Abkommen nach sich zieht. Am Donnerstag drangen israelische Kräfte in die Region Wadi al-Hujeir ein, 8 Kilometer nördlich der internationalen Grenzmarkierung, begleitet von intensiven Maschinengewehrfeuer, woraufhin viele Dorfbewohner die Flucht ergriffen.
Diese neuerliche Eskalation erfolgt inmitten der 60-tägigen Umsetzungsfrist eines von den USA vermittelten Waffenstillstands, der den Abzug sowohl israelischer als auch von Hizbollah-Kämpfern aus dem Südlibanon vorsieht. Der Hintergrund der Spannungen liegt in einem Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 auf Israel, dem Hizbollah mit Angriffen in vermeintlicher "Solidarität" nachkam.
Trotz der Vereinbarungen hat die israelische Armee weiterhin gezielte Angriffe gegen Hizbollah-Stellungen durchgeführt, was nach Angaben der libanesischen Behörden seit dem Inkrafttreten des Waffenstillstands mindestens 28 Todesopfer gefordert hat. Zudem reißen die Berichte über die Zerstörung von Häusern im besetzten Grenzstreifen durch Israelis nicht ab, was UNIFIL, die UN-Friedenstruppe in der Region, als "besorgniserregend" bezeichnet.
UNIFIL forderte erneut einen rechtzeitigen Abzug der israelischen Streitkräfte und die Stationierung der libanesischen Armee im südlichen Teil des Landes gemäß der Resolution 1701 der Vereinten Nationen, die als Schlüssel zu einem dauerhaften Frieden gilt. Bislang hat sich Israel lediglich aus dem libanesischen Dorf Khiam zurückgezogen, wo die libanesische Armee die Vereinbarungen umsetzen soll.
Libanons Premierminister Najib Mikati kritisierte jüngst Israels "Verzögerungstaktik" beim Rückzug und kündigte eine formelle Protestnote beim UN-Sicherheitsrat an, in der von 816 mutmaßlichen israelischen Verstößen gegen den Waffenstillstand die Rede ist. Die von den USA geführte internationale Überwachungsinstanz hat bisher keine Stellungnahme zu den israelischen Militäroperationen abgegeben.
Israelische Vertreter bestehen darauf, dass ihre Operationen gegen Hizbollah-Kämpfer und militärische Ressourcen den Bestimmungen des Waffenstillstandes entsprechen. Verteidigungsminister Israel Katz unterstrich bei einem Besuch in einer israelischen Stellung im Südlibanon, dass Hizbollah-Kämpfer daran gehindert werden sollen, terroristische Infrastrukturen wiederaufzubauen.
Die Hizbollah hat sich bislang nur verhalten auf die israelischen Aktionen im Libanon reagiert. Analysten zufolge ist die Gruppe, nach einem Jahr anhaltender Kämpfe und dem Verlust zentraler Führungspersönlichkeiten, derzeit nicht in der Lage, eine erneute Konfrontation mit Israel zu riskieren.
