Verschärfung der Medienzensur in China: Bedenken hinsichtlich der Pressefreiheit
Eine aktuelle Erhebung des Clubs der Auslandskorrespondenten in China (FCCC) offenbart eine zunehmend restriktive Arbeitsumgebung für ausländische Journalisten in China. Der Bericht für 2024 hebt hervor, dass chinesische Behörden vermehrt Themen als heikel oder sensibel einstufen und damit die journalistische Freiheit erheblich einschränken. Diese Entwicklung erfolgt, obwohl nach der COVID-19-Pandemie zunächst Anzeichen einer leichten Entspannung wahrnehmbar waren. Doch die staatlichen Kontrollmechanismen sind nun wieder in verstärktem Maße präsent.
Rund 50 Prozent der befragten 92 Journalisten gaben an, dass sich die Grenzen dessen, was berichtet werden darf, im vergangenen Jahr deutlich verschärft haben. Besonders die Berichterstattung über politisch brisante Regionen wie Xinjiang, Tibet und Hongkong ist betroffen. Aber auch alltägliche Themen, die die wirtschaftliche Lage oder kulturelle Veranstaltungen wie Halloween betreffen, werden zunehmend als sensibel betrachtet und unterliegen strikten Einschränkungen. Bemerkenswert ist, dass 86 Prozent der Korrespondenten geplante Interviews abbrechen mussten; in 38 Prozent dieser Fälle wurden chinesische Mitarbeiter gezielt eingeschüchtert. Des Weiteren berichteten 42 Prozent der Journalisten von Behinderungen während ihrer Reisen innerhalb des Landes.
Herausforderungen zeigt auch der bürokratische Aspekt. Die Visa-Politik bleibt ein signifikantes Hindernis für eine effektive Berichterstattung. Ein Viertel der Medienbüros kämpft mit Unterbesetzung, da die Erlangung der erforderlichen Arbeitsgenehmigungen nach wie vor mit hohen Hürden verbunden ist. Zwar sind in bestimmten Bereichen, etwa hinsichtlich polizeilicher Eingriffe oder Belästigungen in sozialen Medien, leichte Fortschritte zu vermerken, doch bleibt die Gesamtsituation für die Ausübung des Journalismus in China problematisch. Die Bedingungen weichen weiterhin stark von internationalen Standards ab und erfordern dringende Aufmerksamkeit seitens der globalen Gemeinschaft, um die Pressefreiheit zu gewährleisten.
