Verfassungsschutz: Russland und China spähen Deutschland aus

Berlin (dts) - In der Diskussion um Wirtschaftsspionage und die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden sorgt sich der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, "dass es noch andere Snowdens geben könnte, die nach Russland oder China gegangen sind, um dort ihr Wissen zu verkaufen". In einem Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" erklärte Maaßen, Deutschland sei immer noch ein "Hauptziel von Spionage" durch Russland und China. Das BfV, das für Spionageabwehr zuständig ist, macht bei der Spionage einen Unterschied zwischen den Aktivitäten von Partnerdiensten und sogenannten fremden Diensten.

Gegen Angehörige fremder Dienste sind laut Angaben aus Kreisen der deutschen Nachrichtendienste zwischen 2009 und 2012 knapp sechzig Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. In rund zehn Fällen sei es zu Verurteilungen gekommen. Zu Aktivitäten befreundeter Dienste, also etwa der US-amerikanischen NSA oder dem britischen GCHQ, soll es keinen Hinweis gegeben haben.