USA stoppt strafrechtliche Ermittlungen gegen Mercedes-Benz
Das US-Justizministerium hat die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Mercedes-Benz wegen Abgasmanipulationen eingestellt. Ein Sprecher der Mercedes-Benz AG bestätigte am Samstag dem SPIEGEL, dass keine Anklage gegen das Unternehmen erhoben wird. Dies markiert das Ende einer achtjährigen Phase der Unsicherheit für den Automobilhersteller, die im Zuge des Dieselskandals begonnen hatte.
Die Ermittlungen waren 2016 aufgenommen worden, nachdem das Justizministerium Mercedes-Benz aufgefordert hatte, den Zertifizierungsprozess für Abgasemissionen in den USA zu untersuchen. Dies geschah vor dem Hintergrund ähnlicher Vorwürfe gegen Volkswagen, die 2015 zu einem umfassenden Skandal geführt hatten. Volkswagen hatte zugegeben, Abgaswerte manipuliert zu haben, was zu milliardenschweren Vergleichen führte.
Mercedes-Benz hat seit der Aufforderung durch das Justizministerium eine umfassende interne Untersuchung durchgeführt, bei der 1,7 Millionen Dokumente bewertet und über 300.000 Unterlagen den US-Behörden vorgelegt wurden. Die kooperative Haltung und die transparente Aufklärung der Vorwürfe durch das Unternehmen könnten zu der Entscheidung der US-Behörden beigetragen haben, die Ermittlungen einzustellen.
Renata Jungo Brüngger, Vorstandsmitglied für Integrität, Governance & Nachhaltigkeit bei Mercedes-Benz, erklärte, dass die Einstellung der Ermittlungen ein wichtiger Schritt zur Rechtssicherheit im Zusammenhang mit den Dieselverfahren darstelle. Sie betonte die umfangreichen Bemühungen des Unternehmens, alle Anschuldigungen aufzuklären und die
Kooperation mit den Behörden. Durch diese Maßnahmen vermied Mercedes-Benz nicht nur immense Kosten, sondern auch den Imageschaden, der mit einem umfangreichen Gerichtsverfahren verbunden gewesen wäre.
Die Einstellung der Ermittlungen entlastet Mercedes-Benz erheblich und ermöglicht eine Konzentration auf zukünftige Unternehmensziele ohne den Schatten rechtlicher Unsicherheiten. Im September 2020 hatte der Autobauer bereits zivilrechtlich einen Vergleich erreicht und dadurch eine Sammelklage abgewendet. Die aktuelle Entwicklung stärkt das Vertrauen in die Rechtskonformität der Unternehmensführung von Mercedes-Benz und markiert einen signifikanten Meilenstein in der Bewältigung des Dieselskandals.
