USA entziehen Visa für Mitglieder palästinensischer Organisationen vor UN-Vollversammlung
Das US-Außenministerium hat kurz vor der bevorstehenden UN-Vollversammlung in New York beschlossen, bereits erteilte Visa für Mitglieder der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) zu widerrufen und weitere Visa-Anträge abzulehnen. Diese Entscheidung gibt Rätsel auf, ob auch der palästinensische Präsident Mahmud Abbas von der Einreisesperre betroffen sein könnte, da keine Stellungnahme der Behörden vorliegt. Allerdings bleibt die Vertretung der PA bei den Vereinten Nationen, die über einen Beobachterstatus verfügt, von diesen Einschränkungen ausgenommen.
Mehrere Länder, darunter Frankreich, Kanada und Australien, haben angekündigt, bei der UN-Generalversammlung die Anerkennung eines palästinensischen Staates zu unterstützen. Diese Bestrebungen stoßen auf Widerstand seitens Israels, das solche Anerkennungen als "Belohnung für die Hamas" ablehnt, insbesondere nach dem verheerenden Terrorangriff im Oktober 2023. Anlässlich dieser Ereignisse haben die USA bereits im Juli Visa-Sanktionen gegen PLO und PA erlassen, mit der Forderung an beide, Terrorismus konsequent abzulehnen, um als mögliche Friedenspartner in Betracht gezogen zu werden.
Israels Außenminister Gideon Saar äußerte Unterstützung für die US-Maßnahmen und dankte Außenminister Marco Rubio für das konsequente Vorgehen gegen PLO und PA. Er würdigte zudem die Unterstützung von US-Präsident Donald Trump und seiner Regierung für diese Entscheidung, die Saars Ansicht nach zeigt, dass die USA fest an der Seite Israels stehen.
