USA beschließen neues Militärpaket für Ukraine – Solidarität im Baltikum signalisiert
In einem jüngst ausgesprochenen Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine hat die US-Regierung unter Präsident Joe Biden ein umfassendes neues Militärpaket verkündet. Dies ist eine direkte Folge der Zustimmung des Kongresses zu finanziellen Hilfen in Milliardenhöhe. Präsident Biden betonte die Dringlichkeit der Unterstützung mit Abwehrsystemen, Artillerie, Raketen und gepanzerten Fahrzeugen, die als Investition in die europäische und ukrainische Sicherheit zu sehen ist. Die Warnung vor potenziellen Angriffen auf Nato-Partner verdeutlicht den Ernst der sicherheitspolitischen Lage.
Die Parlamentarier hatten nach langen innenpolitischen Auseinandersetzungen und einer Blockadehaltung durch Mike Johnson, Vorsitzender der Republikaner im Repräsentantenhaus, dem Hilfspaket schließlich zugestimmt. Die Summe von 61 Milliarden US-Dollar manifestiert die fortgesetzte Rolle der Vereinigten Staaten als stärkster Verbündeter Kiews in der militärischen Konfrontation mit Russland. Die in den letzten Monaten versiegte Unterstützung wird damit wieder aufgenommen und stellt sicher, dass Kiew nicht auf sich allein gestellt ist.
Bemerkenswert ist, dass ein Teil der Hilfe aus der Aufrüstung des US-Militärs hervorgeht. Die Verteidigungsausrüstung wird überwiegend aus existierenden amerikanischen Beständen bereitgestellt, um eine zügige Lieferung zu gewährleisten. Neben militärischer Ausrüstung umfasst das Hilfspaket auch finanzielle Unterstützung und Kredite. Überdies fordert der Gesetzestext die Lieferung moderner Langstreckenraketensysteme vom Typ ATACMS, die bereits zuvor mit einer Reichweite von 165 Kilometern geliefert wurden, aber in einer verbesserten Variante mit 300 Kilometern gewünscht sind.
Im Dialog zwischen Biden und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj wurden eben diese Waffensysteme besprochen. Obwohl Einzelheiten zur Modellwahl noch ausstehen, zeigt sich die entschlossene Haltung der USA. Mit bereits geleisteten 44 Milliarden US-Dollar an Militärhilfe und weiteren finanziellen Zuwendungen untermauert die Biden-Administration ihr fortwährendes Engagement für einen souveränen ukrainischen Staat. (eulerpool-AFX)
