US-Truppenaufmarsch im Golf: Abschreckungssignal an Teheran
In einem deutlichen Signal an Teheran bewertet Außenminister Johann Wadephul die verstärkte US-Militärpräsenz in der Golfregion. Für ihn stellt dieser Aufmarsch eine klare Botschaft an den Iran dar: Es soll verhandelt werden, und es wird kein Angriff geduldet, wie der CDU-Politiker in der ARD-Sendung 'Maischberger' betonte. Auf die Frage nach einem möglichen Kriegseintritt der USA an der Seite Israels, nannte Wadephul die Truppenbewegungen vor allem ein Mittel der Abschreckung.
Dabei erinnerte er an die Worte seines US-Kollegen Marco Rubio, der zu Beginn des Konflikts klargestellt hatte, dass die USA sich aus dieser Auseinandersetzung weitgehend heraushalten würden. Dennoch wurde bekannt, dass die Vereinigten Staaten einen weiteren Flugzeugträger in Richtung Nahen Osten entsendet haben. Außerdem wurden zahlreiche Tankflugzeuge nach Europa verlegt, um im Bedarfsfall schnell zur Verfügung zu stehen.
Wadephul unterstrich zudem das Recht Israels auf Selbstverteidigung, denn das iranische Regime verfolge laut ihm das Ziel, Israel zu zerstören. Der Iran stelle eine erhebliche Bedrohung für Israel dar, und es sei Deutschlands Staatsräson, an der Seite Israels zu stehen. Auch die Internationale Atomenergiebehörde hatte festgestellt, dass Irans Urananreicherungsprogramm ein Niveau erreicht habe, welches über jegliche sinnvolle zivile Nutzung hinausgehe. Wadephul sieht es aus der Sicherheit Berlins heraus als unangemessen an, die Lage besser wissen zu wollen.
