Unionsfraktionsvize Kretschmer für Grundgesetzänderung in Sachen Wissenschaftskooperation
11. Februar 2012, 08:35 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, hat sich für eine Grundgesetzänderung ausgesprochen, um eine bessere Kooperation zwischen Bund und Ländern im Bereich der Wissenschaft zu ermöglichen. "Das ist eine gute Sache", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) mit Blick auf einen entsprechenden Vorstoß von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU). "Im Bereich der Wissenschaft diskutieren wir das ja schon eine ganze Weile. Deshalb sind wir durchaus bereit, über eine Grundgesetzänderung zu sprechen. Das ließe sich mit wenigen Worten machen."
Es gebe an dem Punkt eine große Einigkeit zwischen Bund und Ländern. Kretschmer fügte jedoch hinzu: "Schleswig-Holstein und Hamburg wollen mehr Geld, ohne dass der Bund mitreden darf. Da machen wir nicht mit." Auch eine Grundgesetzänderung im Bereich der Bildungspolitik komme nicht in Betracht. Schavan hatte in der "Süddeutschen Zeitung" vorgeschlagen, der Bund müsse Einrichtungen an Hochschulen und in der Wissenschaft fördern dürfen - und nicht wie bisher nur Projekte.
Es gebe an dem Punkt eine große Einigkeit zwischen Bund und Ländern. Kretschmer fügte jedoch hinzu: "Schleswig-Holstein und Hamburg wollen mehr Geld, ohne dass der Bund mitreden darf. Da machen wir nicht mit." Auch eine Grundgesetzänderung im Bereich der Bildungspolitik komme nicht in Betracht. Schavan hatte in der "Süddeutschen Zeitung" vorgeschlagen, der Bund müsse Einrichtungen an Hochschulen und in der Wissenschaft fördern dürfen - und nicht wie bisher nur Projekte.
