Unions-Kanzler Friedrich Merz stärkt Jens Spahn nach geplatzter Richterwahl den Rücken
Die kürzlich gescheiterte Richterwahl im Bundestag sorgt weiter für politische Diskussionen. Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich fest hinter den Unionsfraktionschef Jens Spahn gestellt und dessen Position verteidigt.
Ungeachtet der Kontroversen um die Auswahl der Richter sagte Merz im ARD-"Sommerinterview", dass Spahn weiterhin der geeignete Mann für seinen Posten sei. Im Hinblick auf den Vorschlag der SPD, wonach die umstrittene Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für eine Befragung durch die Union zur Verfügung stehen könnte, äußerte Merz seine Bereitschaft, dies in Ruhe mit der SPD zu besprechen. Dabei betonte er, dass kein akuter Zeitdruck bestehe und man versuchen werde, in der kommenden Runde Mehrheiten zu sichern, um die Wahl erfolgreich abzuschließen.
Ereignisse dieser Art seien zwar unerfreulich, jedoch keine schwerwiegende Belastung für die Demokratie oder die Regierungsarbeit. Merz bezeichnete es als "undramatisch" und bedauerte, dass keine unstrittigen Kandidaten gewählt wurden. Er gestand ein, dass ein gewisser Unmut in der Fraktion vielleicht früher erkannt hätte werden könnnen, betonte aber, dass die Entwicklungen nicht absehbar waren.
Indessen hält die SPD, trotz des entstandenen Disputs, an ihrer Kandidatin Brosius-Gersdorf fest, wie SPD-Fraktionschef Matthias Miersch in einer persönlichen Erklärung verkündete. Der Streitpunkt hat die letzte parlamentarische Sitzungswoche vor der Sommerpause belastet, da die geplanten Wahlen kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen wurden. Der Druck innerhalb der Union hatte zu großem Widerstand geführt, sodass die parteiübergreifende Unterstützung für die Kandidatur nicht länger gesichert war.
