Union und SPD schlagen neue Seiten zur Förderung der E-Mobilität auf
Die deutsche Bundesregierung, vertreten durch Union und SPD, plant innovative Anreize, um den Kauf von Elektroautos gezielt zu fördern. Im Fokus steht ein umfassendes Förderprogramm, das insbesondere Haushalte mit mittlerem und geringem Einkommen beim Übergang zu klimaneutraler Mobilität und der Nutzung emissionsfreier Fahrzeuge unterstützen soll. Diese Maßnahmen basieren auf einem Beschluss des Koalitionsausschusses, der bereits im Vorfeld eines bevorstehenden Auto-Gipfels viele Erwartungen schürt.
Für dieses ehrgeizige Projekt sollen bis zum Jahr 2029 erhebliche finanzielle Mittel aufgebracht werden. Im Einzelnen werden die Mittel aus dem EU-Klimasozialfonds verstärkt durch drei Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds bereitgestellt, um eine breite Unterstützung zu gewährleisten.
Die beendete Kaufprämie, die Ende 2023 auslief, führte zu einem deutlichen Rückgang in den Absatzzahlen von E-Autos. Um dem entgegenzuwirken, greifen Union und SPD auf den Koalitionsvertrag zurück, der Maßnahmen für den Übergang zur E-Mobilität vorgibt. Ein Vorbild sieht man im französischen Leasing-Programm, das ähnliche Ziele verfolgt. Die Koalition hat jedoch bisher keine einheitliche Haltung zum Umgang mit dem bevorstehenden Verbot von Verbrennerfahrzeugen auf dem EU-Markt ab 2035 festgelegt. Während CSU-Chef Markus Söder auf den Erhalt von Arbeitsplätzen pocht und die technologische Freiheit betont, unterstreicht SPD-Chef Lars Klingbeil die Notwendigkeit von mehr Flexibilität.
