Union hat noch Klärungsbedarf bei Rente mit 63
17. Januar 2014, 07:48 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Unionsfraktion hat noch Klärungsbedarf bei den Plänen von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Rente mit 63. Der Vorsitzende der Arbeitnehmer-Gruppe der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Weiß, sagte der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe), es gebe Klärungsbedarf an mehreren Punkten: So müssten noch Vorkehrungen getroffen werden, dass das Gesetz nicht neue Frühverrentungsanreize setze - etwa für 61-jährige Arbeitnehmer, die in die Arbeitslosigkeit wechselten. Zudem sei völlig unklar, wie viele Arbeitnehmer von der Rente mit 63 profitieren würden. "Wir brauchen da aber belastbare Zahlen", sagte Weiß.
Die geplante Regelung zur Anrechnung von Zeiten der Arbeitslosigkeit bei den erforderlichen 45 Beitragsjahren müsse erst noch rechtlich geprüft werden. Zu überlegen sei schließlich, ob die Anrechnung von Arbeitslosigkeit besser nur befristet ins Gesetz aufgenommen werden solle. Weiß stellte klar: "Die Rente mit 63 war nicht der Wunsch der Union."
Die geplante Regelung zur Anrechnung von Zeiten der Arbeitslosigkeit bei den erforderlichen 45 Beitragsjahren müsse erst noch rechtlich geprüft werden. Zu überlegen sei schließlich, ob die Anrechnung von Arbeitslosigkeit besser nur befristet ins Gesetz aufgenommen werden solle. Weiß stellte klar: "Die Rente mit 63 war nicht der Wunsch der Union."
