Ungarn und Ukraine planen Treffen zur Beilegung von Streitigkeiten um EU-Hilfsgelder
Die Feindseligkeiten zwischen Ungarn und der Ukraine aufgrund der Blockade von EU-Hilfsgeldern könnten laut Angaben beider Seiten bald ein Ende finden. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sollen sich in naher Zukunft treffen, um die strittigen Punkte zu diskutieren. Dies hat der ungarische Außenminister Peter Szijjarto zusammen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba bekanntgegeben. Auch der Chef von Selenskyjs Büro, Andrij Jermak, wird an diesem Treffen teilnehmen, so der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Oleh Nikolenko.
Es ist bekannt, dass Viktor Orban gute Beziehungen zu Russlands Präsident Waldimir Putin pflegt. Bei einem kürzlichen EU-Gipfeltreffen legte Orban sein Veto gegen eine geplante Sonderzahlung von 50 Milliarden Euro für die Ukraine ein. Dieses Thema wird voraussichtlich erneut beim nächsten EU-Gipfel im Februar diskutiert. Zudem äußerte Orban seine Kritik an der Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, enthielt sich jedoch beim EU-Gipfel im Dezember durch Verlassen des Verhandlungsraums der Stimme anstatt den entsprechenden Beschluss zu verhindern.
Es war zunächst unsicher, ob ein Treffen zwischen Orban und Selenskyj noch vor dem EU-Gipfel im Februar stattfinden würde. Szijjarto betonte, dass ein solches Treffen nur sinnvoll sei, wenn es "signifikante Ergebnisse" verspreche. Um dieses Ziel zu erreichen, müsse das Treffen entsprechend vorbereitet werden. (eulerpool-AFX)
