Umweltbundesamt für höhere Mehrwertsteuer auf Milch und Fleisch
05. Januar 2017, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Das Umweltbundesamt (UBA) fordert eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Tierprodukte wie Milch und Fleisch von sieben auf 19 Prozent. "Tierische Nahrungsmittel sollten künftig mit den regulären 19 Prozent besteuert werden", sagte die Präsidentin der Behörde, Maria Krautzberger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Im Gegenzug könnte der Staat die zusätzlichen entstehenden Steuereinnahmen von rund 5,2 Milliarden Euro verwenden, um den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von derzeit sieben Prozent noch weiter zu senken."
Krautzberger schlug vor, mit den frei werdenden Mitteln "zum Beispiel pflanzliche Lebensmittel und öffentliche Verkehrsmittel billiger" zu machen. Beides schone das Klima und komme den Steuerzahlern unmittelbar zugute, so Krautzberger. Anlass für die Forderung ist der neue Bericht des Umweltbundesamtes "Umweltschädliche Subventionen in Deutschland", aus dem die Funke-Zeitungen zitieren. Darin heißt es, dass die Landwirtschaft wesentlich zum Klimawandel beitrage, in Deutschland beispielsweise als Hauptverursacher der Methan- und Lachgasemissionen. Dennoch würden tierische Produkte wie Fleisch und Milch von nur sieben Prozent Mehrwertsteuer profitieren, obwohl sie deutlich klimaschädlicher seien als Getreide, Obst oder Gemüse. Die Produktion von einem Kilogramm Rindfleisch beispielsweise verursache zwischen sieben und 28 Kilogramm Treibhausgasemissionen - Obst oder Gemüse dagegen liegen demnach bei weniger als einem Kilogramm. Laut UBA-Bericht liegen die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland bei 57 Milliarden Euro. Über 90 Prozent dieser Subventionen belasten dem Bericht zufolge das Klima. Krautzberger übte scharfe Kritik an der Bundesregierung: "Wir leisten uns beim Subventionsabbau seit Jahren riesige blinde Flecken. Es ist paradox: Deutschland verpflichtet sich auf internationaler Ebene zu mehr Klimaschutz. Gleichzeitig honorieren wir im eigenen Land klimaschädliches Verhalten mit Steuergeldern." Der größte Teil der umweltschädlichen Subventionen entfällt dem Bericht zufolge auf den Verkehrssektor mit 28,6 Milliarden Euro. Auf Platz zwei folgt die sogenannte Energiebereitstellung und -nutzung mit 20,3 Milliarden Euro, dahinter folgen mit 5,8 Milliarden Euro die Land- und Forstwirtschaft und die Fischerei. Die Berechnungen der Behörde beziehen sich auf das Jahr 2012. Zuletzt hatte das Umweltbundesamt in einer vor zwei Jahren erschienenen Studie die umweltschädlichen Subventionen für das Jahr 2010 ausgewertet. Das Subventionsvolumen betrug damals rund 52 Milliarden Euro und damit deutlich unter dem Wert für 2012 mit 57 Milliarden Euro. Das UBA begründet die Erhöhung vor allem mit einem zusätzlichen Berechnungsposten: "Ausschlaggebend für das höhere Volumen der umweltschädlichen Subventionen ist in erster Linie die erstmalige Quantifizierung der umweltschädlichen Mehrwertsteuerbegünstigungen, die mit 5,2 Milliarden Euro zu Buche schlagen."
Krautzberger schlug vor, mit den frei werdenden Mitteln "zum Beispiel pflanzliche Lebensmittel und öffentliche Verkehrsmittel billiger" zu machen. Beides schone das Klima und komme den Steuerzahlern unmittelbar zugute, so Krautzberger. Anlass für die Forderung ist der neue Bericht des Umweltbundesamtes "Umweltschädliche Subventionen in Deutschland", aus dem die Funke-Zeitungen zitieren. Darin heißt es, dass die Landwirtschaft wesentlich zum Klimawandel beitrage, in Deutschland beispielsweise als Hauptverursacher der Methan- und Lachgasemissionen. Dennoch würden tierische Produkte wie Fleisch und Milch von nur sieben Prozent Mehrwertsteuer profitieren, obwohl sie deutlich klimaschädlicher seien als Getreide, Obst oder Gemüse. Die Produktion von einem Kilogramm Rindfleisch beispielsweise verursache zwischen sieben und 28 Kilogramm Treibhausgasemissionen - Obst oder Gemüse dagegen liegen demnach bei weniger als einem Kilogramm. Laut UBA-Bericht liegen die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland bei 57 Milliarden Euro. Über 90 Prozent dieser Subventionen belasten dem Bericht zufolge das Klima. Krautzberger übte scharfe Kritik an der Bundesregierung: "Wir leisten uns beim Subventionsabbau seit Jahren riesige blinde Flecken. Es ist paradox: Deutschland verpflichtet sich auf internationaler Ebene zu mehr Klimaschutz. Gleichzeitig honorieren wir im eigenen Land klimaschädliches Verhalten mit Steuergeldern." Der größte Teil der umweltschädlichen Subventionen entfällt dem Bericht zufolge auf den Verkehrssektor mit 28,6 Milliarden Euro. Auf Platz zwei folgt die sogenannte Energiebereitstellung und -nutzung mit 20,3 Milliarden Euro, dahinter folgen mit 5,8 Milliarden Euro die Land- und Forstwirtschaft und die Fischerei. Die Berechnungen der Behörde beziehen sich auf das Jahr 2012. Zuletzt hatte das Umweltbundesamt in einer vor zwei Jahren erschienenen Studie die umweltschädlichen Subventionen für das Jahr 2010 ausgewertet. Das Subventionsvolumen betrug damals rund 52 Milliarden Euro und damit deutlich unter dem Wert für 2012 mit 57 Milliarden Euro. Das UBA begründet die Erhöhung vor allem mit einem zusätzlichen Berechnungsposten: "Ausschlaggebend für das höhere Volumen der umweltschädlichen Subventionen ist in erster Linie die erstmalige Quantifizierung der umweltschädlichen Mehrwertsteuerbegünstigungen, die mit 5,2 Milliarden Euro zu Buche schlagen."
