Turbulenzen über den Alpen: Schweizer Kampfjet-Deal in der Schwebe

Der stolze Entschluss der Schweiz, 36 amerikanische F-35A-Kampfjets für rund sechs Milliarden Franken zu erwerben, hat sich nun als Pilotenübung des unerwarteten Turbulenzen erwiesen. Die amerikanische Behörde Defense Security Cooperation Agency hat jüngst verlauten lassen, dass die Kosten um bis zu 1,3 Milliarden Franken höher ausfallen könnten. Diese Entwicklung findet ihre Wurzeln in gestiegenen Rohstoff- und Energiepreisen sowie einer unerbittlich hohen Inflation.

Doch auch intensive diplomatische Bemühungen konnten bis dato keine Abhilfe schaffen. Gewohnt pragmatisch visiert der Schweizer Bundesrat, seines Zeichens die Regierung des Landes, nun alternative Strategien an. Dennoch bleibt die Entschlossenheit am Erwerb des F-35A als auch die Frage, ob die gegenwärtigen Verteidigungsanforderungen weiterhin den ursprünglichen Planungen entsprechen, bestehen.

In einem Akt diplomatischer Entschlossenheit hat die Schweizer Regierung juristische Gutachten offenbart. Namhafte Kanzleien, darunter Arnold und Porter, bestätigen in ihren Ausführungen, dass die Vertragsvereinbarung mit den USA unmissverständlich bindend ist, mit nur geringen Aussichten auf Preisanpassungen. Eine Festpreisgarantie sei weitgehend geschützt, unabhängig von der Transatlantik-Intransparenz.

Bereits im vergangenen Jahr hatte der Beschluss zum Kauf der amerikanischen Jets in Europa Stirnrunzeln und Unmut hervorgerufen. Einheimische Lösungen wie der Eurofighter oder der französische Rafale waren nicht berücksichtigt worden, was man damals mit der wirtschaftlichen Vorteilhaftigkeit des amerikanischen Angebots begründete.