Trump verlängert TikTok-Ultimatum – US-Regierung gibt ByteDance weitere 90 Tage
Die US-Regierung hat TikTok eine weitere Frist von 90 Tagen eingeräumt, um einer gesetzlichen Anordnung nachzukommen, die einen Verkauf des US-Geschäfts der chinesischen Muttergesellschaft ByteDance vorsieht. Ein entsprechender Erlass von Präsident Donald Trump soll noch in dieser Woche unterzeichnet werden, wie das Weiße Haus am Dienstag bestätigte.
Die Fristverlängerung bis Mitte September folgt auf wiederholte Versuche Washingtons, TikTok von chinesischen Eigentümerstrukturen zu entkoppeln. Der Hintergrund: Sorge über mögliche Datenzugriffe durch die Kommunistische Partei Chinas. Bereits im vergangenen Jahr verabschiedete der Kongress ein Gesetz, das TikTok ein Ultimatum setzte – entweder Verkauf oder Verbot in den Vereinigten Staaten.
Ein geplanter Deal stand kurz vor dem Abschluss: Demnach sollte TikTok in eine neue US-Einheit überführt werden, in die unter anderem Andreessen Horowitz und Blackstone investiert hätten. Diese sollten zusammen rund 50 Prozent des neuen Unternehmens halten. Weitere 30 Prozent wären bei bestehenden Großinvestoren wie General Atlantic, KKR und Susquehanna verblieben. Der operative Betrieb wäre vollständig in den USA angesiedelt worden.
Doch das Vorhaben geriet ins Stocken. Nachdem Trump Anfang April neue Zölle gegen China angekündigt hatte, zog Peking seine zuvor gegebene Zustimmung zum Deal zurück. ByteDance informierte daraufhin die Investoren über den Kurswechsel, wie mit den Gesprächen vertraute Personen berichten. Das Weiße Haus verschob daraufhin die Gespräche, in der Hoffnung auf ein Abkühlen der Handelskonflikte.
Trump hatte TikTok in seiner ersten Amtszeit 2020 noch per Executive Order als Risiko für die nationale Sicherheit eingestuft und ein Verbot angeordnet. Doch im laufenden Wahlkampf änderte sich der Ton: Im Mai erklärte der Präsident gegenüber NBC, er habe „ein kleines warmes Plätzchen im Herzen“ für TikTok – insbesondere wegen der hohen Reichweite bei jungen Wählern.
Mit der nun dritten Fristverlängerung versucht die US-Regierung, den Weg für eine einvernehmliche Lösung offen zu halten – trotz geopolitischer Spannungen und innenpolitischem Druck. Laut Pressesprecherin Karoline Leavitt sei es das Ziel, „dass die Amerikaner TikTok weiter nutzen können, mit dem Wissen, dass ihre Daten sicher sind“.
