Trump Initiates Investigation into Biden's Presidency
US-Präsident Donald Trump hat die Weichen für eine umfassende Untersuchung möglicher Rechtsverstöße während der Amtszeit seines Vorgängers Joe Biden gestellt. Das Justizministerium und weitere Behörden erhielten die Aufgabe, mutmaßliche Vertuschungen von Bidens geistigem Zustand und vermeintlichen Verfassungsbrüchen durch Bidens Helfer zu prüfen. Ein Memorandum des Republikaners gibt dazu den Ton an.
Trump sieht in der angeblichen Vertuschung einen der „gefährlichsten Skandale“ der amerikanischen Geschichte. Er ist überzeugt, dass Informationen über Bidens Gesundheitszustand gezielt unter Verschluss gehalten wurden, um die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. Dabei geht es insbesondere um den Einsatz einer Signaturmaschine, die während Bidens Amtszeit etwa zur Unterzeichnung wichtiger Dokumente genutzt worden sei, obwohl der Präsident nicht in der Lage gewesen sei, sein Amt verantwortungsvoll zu führen.
Die Strategie, Biden durch angeblichen kognitiven Verfall und mechanische Unterschriftshilfen als handlungsunfähig darzustellen, reiht sich in eine längere Liste politischer Kontroversen ein. Trump selbst hat den Einsatz solcher Maschinen zugegeben, wenn auch aus seiner Sicht nur für „nicht essentielle Dokumente“. In rechten Kreisen wird spekuliert, dass Bidens Entscheidungen, einschließlich Begnadigungen, ungültig sein könnten, sollte tatsächlich ein sogenannter Autopen verwendet worden sein.
Während Bidens mediale Präsenz aufgrund seines Gesundheitszustands, einschließlich einer Behandlung gegen Prostatakrebs, rückläufig war, erhöht Trump den Druck mit Vorwürfen gegenüber Biden hinsichtlich der Begnadigungspolitik. Damit zieht er einen scharfen Kontrast zu Beginn seiner eigenen zweiten Amtszeit, in der er sämtliche Beteiligten des Kapitolsturm-Vorfalls von 2021, darunter Gewalttäter und prominente Rechtsradikale, begnadigte.
