Trump deutet auf längere Frist für Tiktok-Verkauf in den USA hin
In den USA bleibt das Schicksal der populären Video-App Tiktok trotz drohender Fristen weiterhin ungewiss. Der damalige US-Präsident Donald Trump stellte kürzlich einen noch längeren Aufschub für den Verkauf der Plattform in Aussicht. Ursprünglich hatte Trump nach seinem Amtsantritt eine 75-tägige Frist eingeräumt, diese könnte nun jedoch weiter verlängert werden. Angesichts des großen Interesses an Tiktok hält Trump eine Verlängerung möglicherweise für unnötig.
Das im letzten Jahr erlassene Gesetz verlangt von der chinesischen Muttergesellschaft Bytedance, Tiktok bis spätestens 19. Januar in den USA zu veräußern, um auf dem Markt aktiv bleiben zu können. Trump beharrt darauf, dass der Dienst unter amerikanische Kontrolle gelangen muss und äußerte einst gar, die Vereinigten Staaten sollten 50 Prozent der Anteile erhalten.
Dennoch betonte Trump, dass die Zustimmung aus Peking für einen erfolgreichen Verkaufsabschluss erforderlich sei. Die chinesische Regierung habe ein Verbot gegen den Verkauf ihrer Algorithmen ins Ausland verhängt, das fundamentale Technologien wie die von Tiktok umfasst. Trump spekulierte jedoch, dass China an einem Deal interessiert sein könnte, da dieser auch im Interesse der Volksrepublik sei.
Erstaunlich ist, dass Trumps Fristverlängerungen juristisch nicht auf dem Gesetz zum ausländischen Besitz von Online-Plattformen basieren. Dieses räumt dem US-Präsidenten lediglich eine einmalige Verlängerung von 90 Tagen bei laufenden Verhandlungen ein. Bisher zeigen Tiktok und Bytedance jedoch keine Bereitschaft, über eine Trennung in Gespräche zu treten.
In der Zwischenzeit wurde Tiktok, nach einer Phase der Ungewissheit, erstmals seit Januar wieder in den US-App-Stores von Apple und Google angeboten. Wie der Finanzdienst Bloomberg berichtete, ging diesem Schritt ein Schreiben von US-Justizministerin Pam Bondi voraus. Nutzer, die die App vorschnell gelöscht hatten, können sie nun erneut herunterladen.
