Trump-Administration verstärkt Handelsuntersuchungen: Neue Industrie im Fokus
Die Trump-Regierung hat umfassende Untersuchungen zu Importen von Robotern, industriellen Maschinen und medizinischen Geräten initiiert, was den Weg für neue Handelszölle ebnen könnte. Diese Maßnahme stellt den jüngsten Schritt in Präsident Donald Trumps Bestrebungen dar, seinen Zollkurs weiter auszubauen und die heimische Produktion in zentralen Industrien zu fördern.
Unter Berufung auf das Handelsausweitungsgesetz (Trade Expansion Act), Abschnitt 232, führt das Handelsministerium diese Untersuchungen durch. Gemäß den offiziellen Mitteilungen im Federal Register begannen die Untersuchungen am 2. September. Dieses Gesetz ermöglicht es dem Präsidenten, Zölle auf Waren zu erheben, die als kritisch für die nationale Sicherheit eingestuft werden. Die Behörde hat nun 270 Tage Zeit, ihre Empfehlungen zu unterbreiten.
Neben den neuen Untersuchungen laufen bereits Erhebungen zu Importen von Medikamenten, Halbleitern, Flugzeugen, kritischen Mineralien sowie mittleren und schweren Lkw und anderen Produkten. Die Trump-Administration hat das Gesetz bereits genutzt, um zusätzliche Zölle auf Autos, Kupfer, Stahl und Aluminium zu verhängen.
Zölle, die aus diesen branchenspezifischen Untersuchungen resultieren, kämen zu Trump’s bereits bestehenden länderbasierten Abgaben hinzu. Einige große Volkswirtschaften wie die Europäische Union und Japan haben jedoch Abkommen getroffen, um Mehrfachbelastungen zu vermeiden.
Diese Untersuchungen dienen auch als Absicherung für Trump, falls die umfassenden Zölle auf zahlreiche Volkswirtschaften von Bundesgerichten aufgehoben werden sollten. Der Oberste Gerichtshof hat sich bereit erklärt, eine Klage gegen diese Zölle zu prüfen, die bereits von zwei unteren Instanzen als illegal erklärt wurden. Zölle unter Abschnitt 232 können zudem länger bestehen bleiben, auch bei einem Machtwechsel im Weißen Haus, obwohl ihre Implementierung mehr Zeit in Anspruch nimmt als jene, die durch das Gesetz über internationale wirtschaftliche Notstandsbefugnisse beschlossen wurden.
Die neuen Untersuchungen zeigen die Sorge einiger Regierungsbeamter über die Abhängigkeit der USA von ausländischen Lieferanten für eine Vielzahl medizinischer Verbrauchsmaterialien. Hierzu zählen Spritzen, Nähte, Katheter und Verbandsmaterialien. Auch der Handel mit persönlicher Schutzausrüstung, wie Handschuhe und Gesichtsmasken, die während der Covid-19-Pandemie allgegenwärtig wurden, steht unter Beobachtung.
Diese Untersuchung im Bereich der Medizintechnik wird jedoch keine rezeptpflichtigen Medikamente, biologische Produkte und andere pharmazeutische Erzeugnisse umfassen, die als Teil einer separaten Untersuchung des Handelsministeriums geprüft werden. Im Sektor Robotik und industrielle Maschinen konzentriert sich die Untersuchung auf computerkontrollierte Systeme, Fräsmaschinen sowie Stanz- und Pressmaschinen, die in Fabriken weit verbreitet sind.
