Tiktok vor dem US-Obersten Gerichtshof: Kampf um die Zukunft in Amerika

Tiktok setzt auf juristische Hilfe in höchster Instanz, um ein drohendes Verbot in den USA abzuwenden. Der populären Video-App bleibt nur noch wenig Zeit: Ein vor Monaten verabschiedetes Gesetz zwingt die Betreiber der Plattform, bis zum 19. Januar einen neuen Eigentümer zu finden, andernfalls droht die Entfernung aus den amerikanischen App-Stores.

Präsident Joe Biden könnte die Frist um drei Monate verlängern, jedoch nur bei laufenden Verkaufsgesprächen. Bislang zeigt sich Tiktok unnachgiebig, was eine Änderung der Besitzstrukturen anbelangt. Versuche der Betreiber, das Gesetz vor einem Berufungsgericht für ungültig erklären zu lassen, schlugen in der letzten Woche fehl. Dennoch gibt sich Tiktok nicht geschlagen und zählt auf die 170 Millionen amerikanischen Nutzer, die weiterhin Zugang zur App wünschen.

Hintergrund des Gesetzes ist die Sorge, dass die chinesischen Eigentümer der App, das Unternehmen Bytedance, potenzielle Gefahren für nationale Daten und Einflussnahme darstellen könnten. Tiktok argumentiert indes, das Gesetz verstoße gegen die Redefreiheit, ein Grundrecht, welches durch die US-Verfassung garantiert wird. Dennoch hält die amerikanische Justiz bislang am Gesetz fest und sieht es als konform mit bestehenden regulatorischen Vorschriften.