Tiktok im Kreuzfeuer: Skeptische Richter und neue Hoffnungen in den USA
Die beliebte Video-App Tiktok steht in den USA vor einer ungewissen Zukunft. Beim jüngsten Versuch, die drohenden Sanktionen abzuwenden, sah sich die Plattform mit kritischen Fragen seitens des Obersten Gerichts in Washington konfrontiert. Richterin Amy Coney Barrett wies darauf hin, dass das Gesetz kein Verbot der App fordere, sondern lediglich den Verkauf des aktuellen Besitzers Bytedance. Diese Trennung, so Barrett, hätte den Fortbestand von Tiktok in den USA sichern können.
Bis zum 19. Januar muss ein Eigentümerwechsel vollzogen sein, ansonsten droht die Entfernung der App aus den Storefronts und der Entzug wichtiger Infrastrukturzugänge. Mit einer Nutzerbasis von über 170 Millionen Amerikanern steht viel auf dem Spiel. Das zugrunde liegende Gesetz sieht das Risiko, dass China auf Nutzerdaten zugreifen und Einfluss gewinnen könnte. Obwohl Tiktok auf westliche Investoren verweist, unterstreichen US-Politiker den chinesischen Einfluss durch den Gründer und das Hauptquartier in Peking.
Tiktok selbst sieht in dem Gesetz einen Verstoß gegen das verfassungsmäßige Recht auf Redefreiheit. Anwalt Noel Francisco argumentiert, dass der Algorithmus der App eben jene Meinungsäußerung darstellt. Die Richter suggerierten, dass Tiktok die Möglichkeit habe, einen anderen Algorithmus einzusetzen.
Eine unerwartete Wendung kam von Richter Neil Gorsuch, der Unbehagen über die teils geheimen Argumentationen der Regierung äußerte und die Relevanz chinesischer Einflussindizien in Frage stellte. Der designierte US-Präsident Donald Trump hofft indes, durch rechtzeitige Verhandlungen die drohenden Maßnahmen abzuwenden und eine Lösung für die Sicherheitsbedenken zu finden.
