Thüringen-CDU ringt um Lösung der Krise
07. Februar 2020, 01:45 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Erfurt (dts) - Die Landtagsfraktion der Thüringer CDU hat in einer ausufernden Sitzung am Donnerstag stundenlang und bis tief in die Nacht mit der CDU-Chefin um den richtigen Umgang mit der Krise nach der Ministerpräsidentenwahl vom Mittwoch gerungen. Nachdem eigentlich bereits nach etwa zwei Stunden eine gemeinsame Erklärung von CDU-Landeschef Mike Mohring mit der extra aus Berlin angereisten Bundesparteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer geplant war, zog sich die Sitzung über weitere Stunden bis in die Nacht in die Länge. Schließlich ging Kramp-Karrenbauer nach 1 Uhr alleine vor die Mikrofone, während die Fraktion noch weiterdebattierte.
"Das war eine sehr offene, intensive, emotionale Aussprache", sagte Kramp-Karrenbauer bei ihrem Abgang. Nach ihren Worten gebe es "Initiativen", mit denen zunächst innerhalb der parlamentarischen Möglichkeiten und ohne Neuwahl eine Lösung gesucht werden solle. "Die CDU wird diese Initiativen nicht blockieren, sofern sie ihre Grundprinzipien beibehalten kann." Wenn dies scheitere, würden Neuwahlen aber unausweichlich. Darin sei man sich einig gewesen, so Kramp-Karrenbauer. Auf der Sitzung ging es nach Angaben aus Teilnehmerkreisen heiß her. Die CDU-Chefin soll der Landtagsfraktion gedroht haben, dass die Bundes-CDU "mit allen Mitteln" klarmachen werde, dass die Verhaltensweise der Thüringen-CDU im Zuge der am Mittwoch durchgeführten Ministerpräsidentenwahl nicht toleriert werde. Aus der Fraktion soll es heftige Kritik an CDU-Landeschef Mike Mohring gegeben haben, inklusive der Forderung nach einer Vertrauensabstimmung. Bei der Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch hatte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ihren eigenen Kandidaten im dritten Wahlgang fallengelassen und zusammen mit der CDU dem FDP-Kandidaten Kemmerich überraschend zur Mehrheit verholfen. Der hatte die Wahl angenommen und sich unmittelbar danach als Ministerpräsident vereidigen lassen, am Donnerstag aber nach Druck aus der Bundespartei den Rücktritt, die Auflösung des Thüringer Landtages und Neuwahlen angekündigt. Ob und wie es dazu kommen soll, war aber zunächst unklar. Vorerst bleibt Kemmerich als Ministerpräsident im Amt. Linke, SPD und Grüne setzten dem neuen Ministerpräsidenten unterdessen am Donnerstagabend ein Ultimatum, bis Sonntag verbindlich zu erklären, dass unverzüglich ein Rücktritt erfolge oder die Vertrauensfrage gestellt werde. "Wir erwarten, dass Herr Kemmerich sich bis zum Sonntag abschließend erklärt", hieß es von der bisherigen Regierungskoalition.
"Das war eine sehr offene, intensive, emotionale Aussprache", sagte Kramp-Karrenbauer bei ihrem Abgang. Nach ihren Worten gebe es "Initiativen", mit denen zunächst innerhalb der parlamentarischen Möglichkeiten und ohne Neuwahl eine Lösung gesucht werden solle. "Die CDU wird diese Initiativen nicht blockieren, sofern sie ihre Grundprinzipien beibehalten kann." Wenn dies scheitere, würden Neuwahlen aber unausweichlich. Darin sei man sich einig gewesen, so Kramp-Karrenbauer. Auf der Sitzung ging es nach Angaben aus Teilnehmerkreisen heiß her. Die CDU-Chefin soll der Landtagsfraktion gedroht haben, dass die Bundes-CDU "mit allen Mitteln" klarmachen werde, dass die Verhaltensweise der Thüringen-CDU im Zuge der am Mittwoch durchgeführten Ministerpräsidentenwahl nicht toleriert werde. Aus der Fraktion soll es heftige Kritik an CDU-Landeschef Mike Mohring gegeben haben, inklusive der Forderung nach einer Vertrauensabstimmung. Bei der Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch hatte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ihren eigenen Kandidaten im dritten Wahlgang fallengelassen und zusammen mit der CDU dem FDP-Kandidaten Kemmerich überraschend zur Mehrheit verholfen. Der hatte die Wahl angenommen und sich unmittelbar danach als Ministerpräsident vereidigen lassen, am Donnerstag aber nach Druck aus der Bundespartei den Rücktritt, die Auflösung des Thüringer Landtages und Neuwahlen angekündigt. Ob und wie es dazu kommen soll, war aber zunächst unklar. Vorerst bleibt Kemmerich als Ministerpräsident im Amt. Linke, SPD und Grüne setzten dem neuen Ministerpräsidenten unterdessen am Donnerstagabend ein Ultimatum, bis Sonntag verbindlich zu erklären, dass unverzüglich ein Rücktritt erfolge oder die Vertrauensfrage gestellt werde. "Wir erwarten, dass Herr Kemmerich sich bis zum Sonntag abschließend erklärt", hieß es von der bisherigen Regierungskoalition.
