Telekom erwägt Eilantrag gegen 5G-Auktion
06. Februar 2019, 12:10 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Bonn (dts) - Nach Telefónica (Marke O2) erwägt auch die Deutsche Telekom, einen Eilantrag gegen das Auktionsverfahren für die Vergabe der Frequenzen für den neuen 5G-Stanard zu stellen. "Wir haben bislang keinen Eilantrag erhoben, um den Zeitplan der Auktion nicht zu verzögern", sagte ein Telekom-Sprecher dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Der Eilantrag von O2 verändere jedoch die Verfahrenslage.
"Wir prüfen deshalb alle rechtlichen Möglichkeiten", sagte der Sprecher. Telefónica hatte vor dem Verwaltungsgericht Köln einen 60 Seiten langen Eilantrag gegen die Auktion gestellt. Der Netzbetreiber sieht erhebliche rechtliche Unsicherheiten in den Auflagen, mit denen die Bundesnetzagentur das Verfahren verbindet. Nicht nur alle Autobahnen und Bundesstraßen sollen mit schnellem Internet versorgt werden, die Netzbetreiber werden auch aufgefordert, zu kooperieren. Die Auktion ist eigentlich für die zweite Märzhälfte geplant. Das Verwaltungsgericht in Köln wollte sich auf Anfrage des "Handelsblatts" (Donnerstagausgabe) nicht festlegen, ob der Zeitplan durch den Antrag von O2 gefährdet ist. Bereits Ende des vergangenen Jahres waren neun Klagen gegen das Verfahren eingegangen. Allerdings hatte keine der Klagen eine aufschiebende Wirkung.
"Wir prüfen deshalb alle rechtlichen Möglichkeiten", sagte der Sprecher. Telefónica hatte vor dem Verwaltungsgericht Köln einen 60 Seiten langen Eilantrag gegen die Auktion gestellt. Der Netzbetreiber sieht erhebliche rechtliche Unsicherheiten in den Auflagen, mit denen die Bundesnetzagentur das Verfahren verbindet. Nicht nur alle Autobahnen und Bundesstraßen sollen mit schnellem Internet versorgt werden, die Netzbetreiber werden auch aufgefordert, zu kooperieren. Die Auktion ist eigentlich für die zweite Märzhälfte geplant. Das Verwaltungsgericht in Köln wollte sich auf Anfrage des "Handelsblatts" (Donnerstagausgabe) nicht festlegen, ob der Zeitplan durch den Antrag von O2 gefährdet ist. Bereits Ende des vergangenen Jahres waren neun Klagen gegen das Verfahren eingegangen. Allerdings hatte keine der Klagen eine aufschiebende Wirkung.
