Teherans Nuklearexkurs: Spannungen mit dem Westen eskalieren
Die Situation um das iranische Atomprogramm hat eine neue Eskalationsstufe erreicht, nachdem Teheran den Bau einer weiteren Nuklearanlage ankündigte. Dieses Vorgehen ist eine direkte Reaktion auf den internationalen Druck, offen über bestehende Programme Auskunft zu geben und könnte die Spannungen erheblich verschärfen. Die Sorge im Nahen Osten wächst, vor allem hinsichtlich eines möglichen israelischen Angriffs auf iranische Atomanlagen. Aus sicherheitstechnischen Überlegungen hat die US-Regierung ihr Botschaftspersonal im benachbarten Irak reduziert.
Am Donnerstag hat der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien eine wegweisende Resolution verabschiedet. Diese formelle Forderung stellt den Iran an den Pranger, weil er seine Verpflichtungen zur Zusammenarbeit mit der IAEA nicht erfüllt hat, und droht mit Intervention des UN-Sicherheitsrates. Die Initiative zu dieser Resolution ging von Deutschland, Großbritannien, Frankreich und den USA aus.
IAEA-Inspektoren äußerten Bedenken über vermutete geheime Atomaktivitäten, da sie Spuren von Uran in unerwarteten Einrichtungen fanden. Tehran jedoch wies die Anschuldigungen als haltlos und politisch motiviert zurück und kündigte eine weitere Uran-Anreicherungsanlage an einem geheimen Ort an. Vor der Resolution hatte der Iran gar mit einem Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag gedroht, obwohl die politische Führung regelmäßig beteuert, keine Atomwaffen anzustreben.
Die Ankündigung, eine dritte Anreicherungsanlage in Isfahan unterirdisch zu errichten, wirft Fragen auf. Beobachter warnen, dass die wirtschaftlich angespannte Lage des Irans den Bau erschweren und die internationale Isolation verstärken könnte. Szenarien wie ein zweites Nordkorea möchte die iranische Führung vermeiden.
Ein militärischer Konflikt mit Israel, dem Erzrivalen, ist ein weiteres drohendes Szenario. Berichten zufolge hat Israel Angriffe auf iranische Atomanlagen zumindest vorbereitet, obschon Entscheidungen bislang ausstehen. Der Rückzug amerikanischen Personals aus dem Irak ist vor diesem Hintergrund zu verstehen, da im Falle eines Angriffs Vergeltung gegen US-Stützpunkte gefürchtet wird.
Trotz aller Spannungen setzen die USA, repräsentiert durch Donald Trump, weiterhin auf Diplomatie. Verhandlungen über die Einschränkung des iranischen Atomprogramms sind für Sonntag im Oman angesetzt, auch wenn die Erwartung an einen konstruktiven Dialog gesunken ist.
