Teheran verurteilt Gewalt, droht Israel aber mit Erstschlag
New York (dpa) - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat das in den USA produzierte Mohammed-Schmähvideo und die dadurch ausgelösten gewalttätigen Proteste in der islamischen Welt verurteilt.
«Grundsätzlich und zuallererst verurteilen wir jede Aktion, die provokativ ist und die religiösen Ansichten und Gefühle der Menschen verletzt», sagte er am Sonntag im Vorfeld eines Besuchs bei der UN-Vollversammlung in New York dem US-Sender CNN. «Ebenso verurteilen wir jede Form von Extremismus.»
«Den heiligen Propheten zu verunglimpfen, ist sehr schlimm. Das hat sehr wenig mit Freiheit und freier Meinungsäußerung zu tun. Es handelt sich um eine Schwäche und einen Missbrauch der Freiheit, und an vielen Orten ist es ein Verbrechen», sagte Ahmadinedschad. «Wir glauben aber auch, dass dies in einer menschlichen Atmosphäre gelöst werden muss ... Und wir mögen es nicht, wenn jemand sein Leben verliert oder - aus welchen Gründen auch immer - getötet wird, nirgendwo auf der Welt.»
Ebenfalls am Sonntag drohte ein iranischer Luftwaffengeneral Israel offen mit einem Erstschlag. Ein solcher Präventivangriff sei für den Fall möglich, dass Israel alle Vorbereitungen für einen Militärschlag gegen den Iran getroffen habe, sagte der Befehlshaber der Luftwaffe in den Revolutionsgarden, Amir-Ali Hajizadeh, nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna.
Zuvor hatte der Oberkommandierende der iranischen Revolutionsgarden, General Mohammed-Ali Jafari, Israel vor den Konsequenzen eines möglichen Angriffs gewarnt. «Bei einem Gegenschlag des Iran nach einem israelischen Angriff würde kein Teil Israels sicher sein, und von dem Land würde nichts übrigbleiben», sagte Jafari. Im Falle eines Militärschlages gegen sein Land werde der Iran auch US-Militärbasen in der Region angreifen und die Straße von Hormus schließen.
Diese Meerenge ist strategisch wichtig, weil durch sie nach unterschiedlichen Quellen bis zu 40 Prozent des weltweit auf Schiffen transportierten Öls nach Europa, Fernost und in die USA gelangen.
Die Bundesregierung setzt im Atomstreit mit dem Iran auf schärfere Sanktionen. «Wir wollen eine diplomatische und politische Lösung», sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) der «Rheinischen Post». Die bisher erzielten Verhandlungsfortschritte seien aber nicht befriedigend. «Deswegen ist es notwendig, dass wir die Sanktionen weiter verschärfen», betonte der Minister.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes verwies auf gemeinsame Bemühungen Westerwelles mit seinen Amtskollegen aus London und Paris für eine neue EU-Sanktionsrunde. Dem Vernehmen nach solle es dabei vor allem bei Banken und im Handel zu weiteren Einschränkungen und zu einer deutlichen Ausweitung des betroffenen Personenkreises kommen, berichtet die Zeitung weiter.