Tarifverhandlungen: Rösler mahnt mäßige Lohnerhöhungen an

Berlin (dts) - Vor den anstehenden Tarifrunden hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die Beteiligten zu mäßigen Lohnabschlüssen aufgerufen und erneut an die SPD appelliert, die geplante Steuerentlastung nicht zu blockieren. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) sagte Rösler: "Jetzt zählen drei Dinge: Die Abschlüsse müssen zur Konjunktur passen. Sie müssen der Situation in der jeweiligen Branche Rechnung tragen und genügend Raum für weitere Neueinstellungen lassen."

Rösler betonte, die Tarifautonomie habe sich in Deutschland hervorragend bewährt: "Das Jobwunder hat das eindrucksvoll bewiesen. Unsere Beschäftigungsentwicklung während der zurückliegenden Krise ist international einmalig." Zugleich forderte Rösler die SPD auf, die für 2013 vereinbarten Steuerentlastungen im Bundesrat nicht zu blockieren. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Sozialdemokraten ihre Tradition verraten und mehr Steuergerechtigkeit und eine maßvolle Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen verhindern", sagte Rösler der Zeitung. Zu möglichen Alternativen im Falle einer Bundesratsblockade wollte sich der FDP-Chef nicht äußern. Auf die Frage, ob es einen Plan B mit beispielsweise einer Senkung des Solidaritätszuschlags gebe, sagte er: "Plan A ist vernünftig und gerecht."