Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen ruft China zu friedlicher Koexistenz auf
In ihrer Neujahrsansprache am Montag hat Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen China dazu aufgerufen, eine friedliche Koexistenz anzustreben. Sie äußerte die Hoffnung, dass beide Seiten so bald wie möglich einen gesunden und geregelten Austausch wieder aufnehmen können. Taiwan strebe danach, dass beide Seiten langfristig nebeneinander bestehen könnten, basierend auf den Prinzipien 'Frieden, Gleichheit, Demokratie und Dialog'. Tsai betonte zudem, dass Taiwans einzige Wahl für die Zukunft darin bestehe, die Demokratie aufrechtzuerhalten und den Frieden zu wahren. Die Aussagen der Präsidentin waren auch eine Reaktion auf die Neujahrsansprache von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. Dieser hatte am Sonntag erklärt, China werde mit Sicherheit wiedervereinigt werden. Das Verhältnis zwischen Peking und Taipeh ist äußerst angespannt. Die kommunistische Partei Chinas betrachtet die demokratisch regierte Insel mit mehr als 23 Millionen Einwohnern als Teil ihres Territoriums und hat bereits mit einer Invasion gedroht. Peking bezeichnet die regierende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) immer wieder als separatistisch. Nachdem Tsai 2016 mit der DPP an die Macht gekommen war, brach China den Kontakt zur taiwanischen Regierung ab. Am 13. Januar werden die Menschen in Taiwan einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament wählen. Tsai tritt nach zwei Amtszeiten nicht erneut an. Der Wahlausgang wird voraussichtlich maßgeblich für das zukünftige Verhältnis zu China sein, da auch Parteien antreten, die Peking etwas weniger kritisch gegenüberstehen. Ein Krieg zwischen China und Taiwan, der immer wieder befürchtet wird, wird von einigen Experten nicht für das Jahr 2024 erwartet. Taiwan, das von den USA unterstützt wird, plant 2024 nach Angaben von Tsai eine Rekordsumme von rund 17,74 Milliarden Euro in seinen Verteidigungshaushalt zu investieren. (eulerpool-AFX)
