Streit in der GroKo: Merz mahnt zu mehr Einigkeit

Bundeskanzler Friedrich Merz appelliert an die schwarz-rote Koalition, den Fokus vermehrt auf Problemlösungen zu legen und weniger auf interne Auseinandersetzungen. Dies verkündete der CDU-Vorsitzende nach einem Strategietreffen des Parteipräsidiums in Berlin.

Merz betonte, dass die Regierung keineswegs zerstritten sei, obwohl es Diskussionen im Detail gebe, die jedoch durch einen soliden Koalitionsvertrag gut abgefedert seien. Merz räumte ein, dass nach einem erfolgreichen Koalitionsausschuss unerwartet Konflikte innerhalb der SPD-Fraktion aufgetreten seien, insbesondere in Bezug auf das Wehrdienstgesetz.

Ein solches Ereignis solle sich seiner Meinung nach nicht wiederholen. Um das Thema zu klären, plante Merz ein Treffen mit Verteidigungsminister Boris Pistorius, nachdem bereits ein Telefonat am Sonntagabend stattfand.

Diese Streitigkeiten dürften die positiven Errungenschaften der Regierung nicht überschatten. Die Zusammenarbeit zwischen Bundesregierung und Regierungsfraktionen müsse sich weiter verbessern, erläuterte Merz.

Er setzte auf konstruktive Kompromisse in Sachfragen und zeigte sich optimistisch, dass auch beim Rentenpaket eine Lösung gefunden werde. Die Junge Gruppe der Unionsfraktion hatte zuvor die gegenwärtigen Regierungspläne als nicht zustimmungsfähig kritisiert.