Steuerzahlerbund sieht organisatorische Defizite im Verteidigungsministerium

Berlin (dts) - Nach Einschätzung des Steuerzahlerbunds zeigen die Entlassungen des Rüstungsstaatssekretärs Stéphane Beemelmans und des für Rüstung zuständigen Abteilungsleiters die nach wie vor "enormen organisatorischen Defizite" innerhalb des Verteidigungsministeriums. "Für die Bürger ist es nahezu dramatisch, dass ein Ministerium mit dem zweitgrößten Etat im Bundeshaushalt nicht in der Lage ist, sich selbst strukturell auf Vordermann zu bringen", sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel dem "Handelsblatt". Trotz bisher eingeleiteter Reformen habe das "Eigenleben der Rüstungsabteilung mit ihrem miserablen Risikomanagement" innerhalb des Ministeriums offensichtlich nicht abgestellt werden können.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe daher nur die Wahl, "harte" Strukturmaßnahmen einzuleiten, um die Steuerzahler vor weiteren teuren Rüstungsflops zu schützen. "Die Ministerin hat dafür Sorge zu tragen, dass das Wehrressort wieder regierungsfähig wird", sagte Holznagel.