Steinbrück: SPD verzagt nicht
Bei der Bundestagswahl 2005 hätten die Umfragen für die SPD mindestens so schlecht ausgesehen. «Wir haben am Wahltag die Union jedoch fast eingeholt. Also täuschen sich die Demoskopen, viele Menschen entscheiden erst kurz vor der Wahl. Das Potenzial der SPD ist bei diesen Wählern groß.»
Steinbrück verteidigte den «Deutschland-Plan» von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. «Mein Tipp: Erst lesen, dann urteilen», riet er. Steinmeier verspreche nicht vier Millionen Arbeitsplätze. Aber: «Er zeigt auf, wo die Potenziale für vier Millionen Arbeitsplätze bis 2020 mit staatlicher Hilfe liegen.» Das müsse nicht immer mit finanzieller Förderung geschehen, man könne auch ordnungsrechtlich Anreize schaffen. «Jedenfalls steht die SPD mit dem "Deutschland-Plan" konkurrenzlos da.» Von der Union gebe es schlicht nichts. «Und die FDP ist zur Schmalspurpartei geworden.
Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl ist die SPD nach einer Forsa-Umfrage mit nur noch 20 Prozent in der Wählergunst auf den schlechtesten Wert in diesem Jahr abgestürzt. Unmittelbar vor Auftakt des Wahlkampfes verlor sie im Vergleich zur Vorwoche drei Punkte.
So schlecht schnitten die Sozialdemokraten in der wöchentlichen Umfrage im Auftrag von «Stern» und RTL zuletzt im August 2008 ab - kurz vor dem Sturz des damaligen Parteichefs Kurt Beck. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier äußerte sich dennoch zuversichtlich.
«Das sind keine schönen Zahlen. Das ist wahr», sagte der Außenminister am Mittwoch während seiner «Deutschland-Reise» in Ulm. Allerdings seien dies die Zahlen der vergangenen Woche gewesen, und die sei für die SPD nicht gut gewesen. «Am Ende der Woche werden wir neue Zahlen haben, und die werden anders aussehen.» Nach Auffassung von SPD-Chef Franz Müntefering gibt die Umfrage kein realistisches Bild von der aktuellen Stimmungslage in der Bevölkerung wieder.
«Wenn vom 27. bis 31. Juli Bundestagswahl gewesen wäre, hätte Schwarz-Gelb eine Mehrheit von 51 Prozent gehabt, wie auch eine Woche zuvor. Mag sein. Andere haben deutlich andere Zahlen», sagte Müntefering am Mittwoch der Deutschen-Presse-Agentur dpa. Nun habe aber der Wahlkampf begonnen. «Die Temperatur steigt. Die Stimmung für die SPD auch», zeigte sich Müntefering überzeugt. Bis zum 27. September gebe es noch «53 Tage, die es in sich haben».
Forsa-Chef Manfred Güllner sieht in der Dienstwagennutzung von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) im Spanien-Urlaub die Schuld am SPD-Umfrage-Desaster. Auf dem Höhepunkt der Affäre in der vergangenen Woche habe die SPD im Tageswert sogar nur eine Zustimmung von 16 Prozent gehabt, sagte Güllner zu «stern.de». «Die Affäre hat alles aufgewühlt, was an Vorbehalten gegenüber der SPD schon da war.»
Die Entscheidung von SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier, Schmidt vorerst nicht in sein Wahlkampfteam aufzunehmen, halten laut einer weiteren Forsa-Umfrage 65 Prozent der Deutschen für richtig. Gerade einmal 14 Prozent der Bürger glauben allerdings, dass die SPD mit ihrem Schattenkabinett aus dem Tief kommt.
Laut Umfrage vergrößerte sich der Rückstand der SPD zur Union: Zwar fiel die CDU/CSU um einen Punkt auf 37 Prozent. Doch mit nunmehr 17 Punkten ist der Abstand zwischen den beiden Volksparteien so groß wie noch nie in diesem Jahr. Die kleinen Parteien profitierten von den Verlusten der großen: Die FDP stieg um einen Punkt auf 14 Prozent. Auch die Grünen gewannen einen Punkt auf 13 Prozent. Die Linke verbesserte sich um zwei Punkte auf 11 Prozent. Für sonstige Parteien würden 5 Prozent der Wähler stimmen.
Der Vorsprung von Union und FDP blieb trotz der Verschiebungen unverändert: Gemeinsam kommen sie erneut auf 51 Prozent und liegen damit zum zweiten Mal in Folge sieben Punkte vor SPD, Grünen und Linkspartei, die zusammen 44 Prozent erreichen.
Der Wahlkampfberater von Edmund Stoiber (CSU) bei der Bundestagswahl 2002, Michael Spreng, sagte «Handelsblatt.com», es sei nicht die Dienstwagen-Affäre allein, die die SPD so habe abstürzen lassen. Die Ursache liege auch in der Person des Kanzlerkandidaten: «Da gibt es einen regelrechten Steinmeier-Malus.» Die SPD könne auch nicht mehr verhindern, dass die CDU die Gewinnerin der großen Koalition sei. Spreng verglich die Situation Steinmeiers mit dem Wahlkampf-Endspurt des CSU-Kanzlerkandidaten Stoiber im September 2002: «Es war klar, dass wir verlieren, und es war furchtbar, trotzdem weitermachen zu müssen.»
