SPD streitet über mögliche Wulff-Nachfolge
10. Januar 2012, 07:13 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - In der Debatte um einen möglichen Nachfolger für den noch amtierenden Bundespräsidenten Christian Wulff ist innerhalb der SPD ein heftiger Streit entbrannt. Der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen SPD, Ralf Stegner, wies den Vorstoß der SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels und Michael Roth scharf zurück, wonach die SPD erneut den ostdeutschen Bürgerrechtler Joachim Gauck als Kandidaten aufstellen wolle: "Wenn wir, wie Sigmar Gabriel das angeboten hat, im Falle eines Wulff-Rücktritts mit den Regierungsparteien nach einer gemeinsamen Lösung suchen, dann verbietet es sich, jetzt öffentliche Kandidatendebatten zu führen", sagte Stegner "Handelsblatt-Online". Das schade den betroffenen Persönlichkeiten und würde zu Recht als Parteitaktik kritisiert.
"Es darf uns nicht um parteipolitische Vorteile gehen, sondern um die Lösung dieser Bundespräsidentenkrise, die uns Christian Wulff eingebrockt hat und bei der jetzt die Bundeskanzlerin gefordert ist", fügte das SPD-Präsidiumsmitglied hinzu. Dagegen schloss sich das SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Sebastian Edathy der Ansicht seiner Fraktionskollegen Bartels und Roth an. "Sollte das Amt des Bundespräsidenten neu zu besetzen sein, benötigt das Land einen Kandidaten, der in der Bundesversammlung mit einer breiten Zustimmung rechnen kann", sagte Edathy "Handelsblatt-Online" und fügte hinzu: "Zu den Persönlichkeiten, für die das gelten könnte, zählt ohne Zweifel auch Joachim Gauck." Die Bundesregierung hatte am Montag erklärt, den wegen der Kredit- und Medienaffäre stark angeschlagenen Bundespräsidenten Wulff nicht fallenlassen zu wollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sehe "keine Veranlassung, über eine Nachfolge für das Amt des Bundespräsidenten nachzudenken" und tue dies auch nicht, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. An der Spitze des Kabinetts werde die CDU-Chefin am Donnerstag am Neujahrsempfang Wulffs teilnehmen und freue sich auf das Wiedersehen mit dem Bundespräsidenten bei dieser Gelegenheit.
"Es darf uns nicht um parteipolitische Vorteile gehen, sondern um die Lösung dieser Bundespräsidentenkrise, die uns Christian Wulff eingebrockt hat und bei der jetzt die Bundeskanzlerin gefordert ist", fügte das SPD-Präsidiumsmitglied hinzu. Dagegen schloss sich das SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Sebastian Edathy der Ansicht seiner Fraktionskollegen Bartels und Roth an. "Sollte das Amt des Bundespräsidenten neu zu besetzen sein, benötigt das Land einen Kandidaten, der in der Bundesversammlung mit einer breiten Zustimmung rechnen kann", sagte Edathy "Handelsblatt-Online" und fügte hinzu: "Zu den Persönlichkeiten, für die das gelten könnte, zählt ohne Zweifel auch Joachim Gauck." Die Bundesregierung hatte am Montag erklärt, den wegen der Kredit- und Medienaffäre stark angeschlagenen Bundespräsidenten Wulff nicht fallenlassen zu wollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sehe "keine Veranlassung, über eine Nachfolge für das Amt des Bundespräsidenten nachzudenken" und tue dies auch nicht, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. An der Spitze des Kabinetts werde die CDU-Chefin am Donnerstag am Neujahrsempfang Wulffs teilnehmen und freue sich auf das Wiedersehen mit dem Bundespräsidenten bei dieser Gelegenheit.
