SPD-Spitze berät Aufstellung für 2014
Potsdam (dpa) - Die SPD-Spitze berät zum Abschluss ihrer zweitägigen Klausur in Potsdam die Ausrichtung für das laufende Jahr.
Nachdem am Sonntag die Europawahl im Fokus gestanden hatte, ging es am Montagmorgen hinter verschlossenen Türen unter anderem um die Akzente in der großen Koalition und die Aufstellung für die drei Landtags- und elf Kommunalwahlen im Jahr 2014. Zudem will die Partei Mitmach-Formen stärken, bis 2015 soll ein Konzept für digitale Mitgliederentscheide vorliegen. Parteilinke pochen aber auch auf ein Konzept, wie die SPD mittelfristig wieder mehrheitsfähig werden kann und fordern eine Annäherung auch an die Linkspartei.
Die Koalition mit CDU und CSU sei «keine Liebesheirat», betonen zehn Vorstandsmitglieder in einem Positionspapier. SPD-Vize Ralf Stegner sagte am Montagmorgen bei NDR Info, Anspruch der Sozialdemokraten müsse sein, wieder eine Regierung zu führen. Die SPD werde den Koalitionsvertrag mit der Union erfüllen, eine große Koalition müsse aber die Ausnahme bleiben. Die SPD sollte mit allen demokratischen Kräften zusammenarbeiten können, auch mit Grünen und Linken, so der schleswig-holsteinische SPD-Chef.
