SPD präsentiert prominentes Team für die schwarz-rote Koalition: Neue Gesichter in der Regierung
Nach einem intensiven Auswahlprozess hat die SPD ihr Team für die bevorstehende Regierungskoalition mit der Union bekanntgegeben. Finanzminister Lars Klingbeil übernimmt die Rolle des Vizekanzlers unter Friedrich Merz (CDU) und steigt damit zur wichtigsten Figur neben dem Kanzler auf. Er wird von einem Team aus vier Bundesministerinnen und zwei weiteren Bundesministern unterstützt. Die Union hatte ihre Kabinettsmitglieder bereits eine Woche zuvor vorgestellt.
Eine Kontinuität aus der vorherigen Regierung ist Verteidigungsminister Boris Pistorius, der als einziger SPD-Minister seinen Posten behält. Bemerkenswert ist die Ernennung von Bärbel Bas zur Arbeitsministerin, während die SPD-Parteichefin Saskia Esken kein Kabinettsposten erhält, was die Frage aufwirft, ob sie im Juni erneut für die Parteiführung kandidieren wird.
Frische Impulse kommen von einigen neuen Gesichtern der SPD. Reem Alabali-Radovan, bisherige Integrationsbeauftragte, übernimmt mit 35 Jahren das Entwicklungsministerium, während die 37-jährige Verena Hubertz, ehemalige Start-Up-Unternehmerin, das Bauministerium leiten wird. Der Umweltministerposten geht an Carsten Schneider, bisher Ostbeauftragter, und Stefanie Hubig wechselt als Justizministerin nach Berlin. Auch in den Staatsministerrollen zeigt sich ein deutlicher Frauenanteil.
Die Parteiführung, vertreten durch Klingbeil, Esken und Generalsekretär Matthias Miersch, betont die innovative Ausrichtung des Teams und das Bestreben, durch wesentliche Investitionen die Modernisierung Deutschlands voranzutreiben. Trotz der personellen Erneuerung wird die neue Regierung insgesamt größer, männlicher und älter ausfallen als die vorherige Ampel-Koalition, was vor allem an den älteren Unionisten liegt.
Innerhalb der SPD sollen nun auch Führungspositionen geklärt werden. Erwartungsgemäß wird Matthias Miersch als Fraktionsvorsitzender benannt, während eine Neuwahl der Parteispitze im Juni geplant ist.
Unterdessen plant die CDU/CSU die Ernennung von Jens Spahn als Nachfolger von Friedrich Merz zum Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, unterstützt durch Alexander Hoffmann als neuen CSU-Landesgruppenchef.
Mit der offiziellen Unterzeichnung des Koalitionsvertrags setzen Union und SPD ein klares Zeichen der Zusammenarbeit unter dem neuen Begriff der 'Arbeitskoalition'. Die Wahl von Merz zum Kanzler gilt als weitgehend gesichert und wird nach über einem Jahr der Regierungskrise den offiziellen Startschuss für die neue Kabinettsperiode markieren.
Zum Abschied des scheidenden Kanzlers Olaf Scholz plant die Bundeswehr einen großen Zapfenstreich, während Scholz selbst als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag bleibt.
