SPD-Politiker Hübner fordert stärkeres wirtschaftspolitisches Profil seiner Partei

Berlin (dts) - Innerhalb der SPD wird nach dem Wahlsieg in Hamburg der Ruf nach einer stärkeren wirtschaftspolitischen Profilierung laut. "Die SPD muss sich mit einer Politik, die auf die Themen Wirtschaft und Arbeit setzt, profilieren", sagte Klaas Hübner, Vorsitzender des Managerkreises der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). Er ergänzte: "Gewiss ist es auch richtig, auf Unternehmer zuzugehen."

Der Sozialdemokrat Hüber rief seine Partei zu einer Kurskorrektur auf: "Wir müssen in der Mitte auf eigene Mehrheiten zielen. Die Mitte ist nicht fest, wir müssen diese Wähler für uns gewinnen." Hübner sagte weiter, mit Olaf Scholz habe "die SPD zum ersten Mal seit langer Zeit eine Wahl gewonnen - kaum zufällig in der Mitte". Hübner weiter: "Die Hamburger Sozialdemokraten sind mit einem wirtschaftspolitisch klaren Profil angetreten. Damit waren sie erfolgreicher, als es die SPD in den vergangenen Jahren jemals gewesen ist." Der Politikwissenschaftler Frank Decker (Universität Bonn) riet der SPD ebenfalls, über das eigene Milieu hinaus um Stimmen zu werben. "Die SPD gewinnt Wahlen, wenn sie als wirtschaftskompetente Partei wahrgenommen wird", sagte Decker der "Welt". Die Hamburger SPD habe auch bei den Themen Haushalt und Finanzen höhere Kompetenzwerte besessen als die CDU. "Es war außerdem eine Erfolgsformel, nicht auf Konkurrenten im eigenen Lager zu zielen, sondern in der politischen Mitte um Wähler zu werben", sagte Decker. Aufgrund der fehlenden rot-grünen Mehrheit auf Bundesebene müsse die SPD klären, ob sie mittelfristig die Linken oder die FDP als Koalitionspartner gewinnen wolle.