SPD-Mitglieder entscheiden über mögliche Regierungsbeteiligung
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) plant, ihre Mitglieder über eine potenzielle Teilnahme an einer neuen Regierungskoalition abstimmen zu lassen. Parteichef Lars Klingbeil machte deutlich, dass der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz nun in der Pflicht sei, Gespräche zu initiieren.
Nachdem Verhandlungen beginnen, obliegt es den SPD-Mitgliedern, das letzte Wort zu haben. Ein solcher Basisentscheid hat bei den Sozialdemokraten bereits Tradition: Sowohl 2013 als auch 2018 durften die Mitglieder über Koalitionen mit der Union abstimmen, beide Male mit positivem Ausgang.
Merz plant, zügig erste Gespräche mit der SPD-Spitze zu führen. Trotz der proaktiven Planung betonte Klingbeil, dass eine Regierungsbeteiligung keineswegs feststeht und die Entscheidung darüber in den kommenden Wochen oder Monaten getroffen werden muss.
Neben der Frage der Regierungsbildung kandidiert Klingbeil in Kürze für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion. Ob er bei einer möglichen Regierungsbeteiligung diesen Posten weiterführt oder ins Kabinett wechselt, ließ er offen.
Trotzdem liegt der Fokus bei den Gesprächen klar auf den Interessen des Landes und weniger auf persönlichen Ambitionen.
