SPD-Fraktionsvize lobt außenpolitischen Kurs von Merz

Bonn/Berlin - Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende der Siemtje Möller lobt den außenpolitischen Kurs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in den Ukraine-Verhandlungen. "Merz hat die Initiative ergriffen, die europäische Position zu einen", sagte Möller dem Fernsehsender Phoenix.

Auch wenn Europa bei dem Treffen zwischen US-Präsident Trump und dem russischen Präsidenten Putin derzeit nicht vertreten ist, sieht Möller Anzeichen, dass die "europäische Stimme als geeinte Position Gehör findet". Dass Donald Trump inzwischen nicht mehr von einem erhofften "Deal" spreche, sondern lediglich von einem Gespräch, welches Verhandlungen vorbereite, sei auch darauf zurückzuführen.

Merz habe als Kanzler die außenpolitische Initiative mit europäischen Partnern ergriffen und so die Position Europas gestärkt, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Auch sie erhoffe sich von dem Gipfel in Alaska, dass "Bedingungen geschaffen werden, die wirkliche Verhandlungen ermöglichen". Ob Gebietsabtretungen der Ukraine Teil solcher Verhandlungen werden können, liege dabei ganz in der Entscheidungsmacht der Ukraine, so Möller.

Für Europa komme es darauf an, "dass wir immer klar im Fokus haben, was unsere eigenen Interessen sind" und diesen Fokus gegenüber der Strategie des "vermeintlich erratischen Handelns" der US-Regierung beizubehalten, sagte die SPD-Abgeordnete.