SPD-Fraktion will größere Anstrengungen der Rüstungsindustrie

Berlin - Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller hat die Rüstungsindustrie aufgefordert, ihre Anstrengungen in der Produktion von Waffen und Munition zu vergrößern. "Die Industrie muss liefern", sagte Möller der "Welt" (Mittwochausgabe).

"Nicht alle halten Fristen und Kosten ein. Und nicht immer sind Kostensteigerungen und Verzögerungen dem Parlament plausibel zu erklären", kritisierte sie. Das sei ein "misslicher Zustand, weil wir nur mit gemeinsamer Kraftanstrengung vorankommen". Es sei nötig, dass "die Industrie noch eine Schippe drauflegt".

Bei dem stockenden Rüstungsprojekt der neuen Fregatte 126 für die Marine forderte Möller mehr Geschwindigkeit. "Wir müssen im ersten Quartal des kommenden Jahres zu einer abschließenden Entscheidung kommen", sagte sie. Nachdem die niederländische Damen-Werft ihre Zusagen nicht einhalten konnte, prüft das Verteidigungsministerium derzeit, den Auftrag mit einem deutschen Generalunternehmer fortzusetzen oder auf eine Ersatzbeschaffung auszuweichen. "Am Ende geht es darum, dass die Marine funktionierende Schiffe bekommt, und zwar rechtzeitig und im Kostenrahmen", sagte Möller. Das Ministerium und die Marine müssten nun bewerten, welche Option die beste sei. "Wir haben inzwischen fast zwei Jahre Verzug bei F126 und reden über erhebliche Summen - auch an bereits geflossenen Mitteln."

Beim ebenfalls stockenden Projekt der "Digitalisierung Landbasierter Operationen" (D-LBO) schloss sich die SPD-Politikerin der militärischen Bewertung von Heeresinspekteur Christian Freuding an, der den Fortschritt als "nicht zufriedenstellend" bezeichnet hatte. "Die Modernisierung des Heeres ist an dieser Stelle überfällig", sagte Möller. "Es ist extrem bedauerlich, dass es beim Einbau und der Software von D-LBO offenkundige Probleme gibt."

Weiter verlangte die frühere Staatssekretärin im Verteidigungsministerium eine Überprüfung des deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekts FCAS. "Wir brauchen gleichen Workshare und gleichen Nutzen", sagte Möller. "Was nicht sein darf: dass wir ein faktisch französisches Flugzeug mit deutschen Steuermitteln bezahlen."