SPD fordert bei Wulff-Rücktritt All-Parteien-Bundespräsident
14. Januar 2012, 08:17 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Im Falle eines Rücktritts von Bundespräsident Christian Wulff hat die SPD einen Allparteien-Präsidenten gefordert. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte "Bild am Sonntag": "Dann brauchen wir eine Person, die von einer breiten Mehrheit in der Bundesversammlung getragen wird. Selbstverständlich muss das vorher zwischen den Parteien - und das betrifft nicht nur SPD und CDU - besprochen werden."
Es könne "nicht noch einmal ein Bundespräsident mit knappster Mehrheit im dritten Wahlgang durchgesetzt werden". Steinmeier selbst steht für eine mögliche Wulff-Nachfolge nicht zur Verfügung. Zu entsprechenden Spekulationen sagte der SPD-Fraktionschef: "Wir wollen die SPD wieder zur stärksten Kraft im Deutschen Bundestag machen und die unwürdige Rumwurstelei von Schwarz-Gelb spätestens 2013 beenden. Dazu will ich meinen Beitrag leisten." Das ehemalige Traumpaar aus Union und FDP sei "im fortgeschrittenen Zerrüttungszustand. So geht nichts vorwärts und das schadet unserem Land." Am Freitag kündigten die Wulff-Anwälte an, weitere Medienanfragen veröffentlichen zu wollen. Damit solle die zusammenfassende Stellungnahme ergänzt werden, die nach dem Fernsehinterview des Bundespräsidenten ins Internet gestellt wurde.
Es könne "nicht noch einmal ein Bundespräsident mit knappster Mehrheit im dritten Wahlgang durchgesetzt werden". Steinmeier selbst steht für eine mögliche Wulff-Nachfolge nicht zur Verfügung. Zu entsprechenden Spekulationen sagte der SPD-Fraktionschef: "Wir wollen die SPD wieder zur stärksten Kraft im Deutschen Bundestag machen und die unwürdige Rumwurstelei von Schwarz-Gelb spätestens 2013 beenden. Dazu will ich meinen Beitrag leisten." Das ehemalige Traumpaar aus Union und FDP sei "im fortgeschrittenen Zerrüttungszustand. So geht nichts vorwärts und das schadet unserem Land." Am Freitag kündigten die Wulff-Anwälte an, weitere Medienanfragen veröffentlichen zu wollen. Damit solle die zusammenfassende Stellungnahme ergänzt werden, die nach dem Fernsehinterview des Bundespräsidenten ins Internet gestellt wurde.
