SPD-Chef Klingbeil fordert Zukunftsweisungen für 'grünen Stahl'
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unternimmt entschlossene Schritte zur Erhaltung der Arbeitsplätze in der deutschen Stahlindustrie, nachdem Pläne zum 'grünen' Umbau der Werke in Bremen und Eisenhüttenstadt einen Dämpfer erhielten. Auf dem Landesparteitag der SPD Brandenburg betonte Klingbeil die Notwendigkeit, jede mögliche Lösung zur Sicherung der Industriearbeitsplätze in Betracht zu ziehen. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) solle dringend in den Dialog mit eingebunden werden.
ArcelorMittal Europe hat unlängst den Ausstieg aus der Umstellung auf eine klimaneutrale Flachstahlproduktion bekannt gegeben, wobei 1,3 Milliarden Euro an Fördermitteln ungenutzt bleiben. Die Gründe liegen in den unsicheren Marktverhältnissen und der mangelnden Wirtschaftlichkeit einer emissionsarmen Produktion.
Klingbeil fordert nun, Perspektiven für 'grünen Stahl' in Deutschland zu entwickeln, um die Position Deutschlands als starker Industriestandort zu sichern. Er regt dazu an, Förderprogramme und Übergangsmöglichkeiten zu überdenken. Die Idee eines Stahlgipfels soll alle Beteiligten an einen Tisch bringen, um gemeinsam tragfähige Lösungen zu erarbeiten. Auch Bundeswirtschaftsministerin Reiche wird aufgefordert, in diesem Prozess eine aktive Rolle zu übernehmen. Während ähnliche Initiativen von Unternehmen wie Salzgitter Flachstahl, Thyssenkrupp Steel Europe und SHS bereits in der Umsetzung stehen, bedauert das Wirtschaftsministerium den Rückzug von ArcelorMittal, verzeichnet jedoch, dass staatliche Gelder noch nicht geflossen sind.
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte unterstützt die Initiative eines Stahlgipfels massiv. Ein schneller Handlungsbedarf sei gefordert, um die Wettbewerbsfähigkeit der Branche durch faire Energiepreise und angepasste Rahmenbedingungen zu sichern. Zudem sprach Klingbeil mit dem Betriebsratsvorsitzenden von ArcelorMittal Eisenhüttenstadt, Dirk Vogeler, über die Arbeitsmarktsorgen im Werk. Während die Lage in Eisenhüttenstadt derzeit als stabil gilt, sind die Bedenken in Bremen größer.
Die Entscheidung von ArcelorMittal wird von Vogeler, dem Betriebsratschef, als nachvollziehbar empfunden, obwohl die Branche insgesamt unter Druck steht. Er drängt darauf, alternative Wege zu finden und neue Zeitpläne zu entwickeln, um den 'grünen' Stahl dennoch zu realisieren. Nur mit Unterstützung der Bundesregierung könne die Zukunft der deutschen Stahlindustrie gesichert werden.
