SPD-Chef Gabriel droht Sozialistischer Internationale mit Austritt

Berlin (dts) - SPD-Chef Sigmar Gabriel droht mit dem Austritt der Sozialdemokraten aus der Sozialistischen Internationale (SI). Wie das Magazin "Der Spiegel" vorab berichtet, beklagte Gabriel in einer Telefonkonferenz des Parteipräsidiums in der vergangenen Woche, dass man sich in dem traditionsreichen weltweiten Zusammenschluss sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien in teilweise zweifelhafter Gesellschaft befinde. So wurden der tunesischen RCD des gestürzten Machthabers Zine el-Abidine Ben Ali und der ägyptischen Staatspartei NDP des entmachteten Despoten Husni Mubarak erst im Januar die SI-Mitgliedschaften entzogen.

Noch immer vertreten sind etwa die Sandinisten aus Nicaragua, denen in der Vergangenheit Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen wurden. Entweder würden demokratisch fragwürdige Parteien nun konsequent ausgeschlossen, oder die SPD verlasse die Organisation, sagte Gabriel. Die Überweisung des jährlichen Mitgliedsbeitrags sei vorerst storniert worden. Die deutschen Sozialdemokraten sind laut SPD-Kreisen die größten Beitragszahler der SI.