SPD-Außenexperte: Ohne UN schlechte Aussichten für Syrien-Konferenz
24. Januar 2017, 07:17 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - SPD-Außenexperte Niels Annen hat es als "Geburtsfehler" der Friedenskonferenz für Syrien bezeichnet, dass die Vereinten Nationen (UN) als wichtiger Akteur außen vor geblieben seien. Seine Erwartungen an die aktuelle Zusammenkunft in der kasachischen Hauptstadt seien daher begrenzt, sagte Annen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Gleichwohl sollte jede Chance genutzt werden, um politischen Gesprächen näher zu kommen.
Russland, Iran und die Türkei hatten das Treffen organisiert. Diesen drei Staaten sei im Dezember zwar im Alleingang gelungen, eine Waffenpause für Syrien zu vereinbaren. "Diese hält jedoch nur eingeschränkt", gab Annen zu bedenken. Zudem gebe es weiterhin große Probleme beim humanitären Zugang zu den Kriegsopfern in Syrien. Er beobachte aber zunehmende Risse im russisch-iranisch-türkischen Bündnis, meinte der SPD-Politiker. Zumindest Russland und die Türkei sähen den Wert der UN als neutralen Mittler "wieder klarer". Insofern sei es auch richtig, dass der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, nach Astana gereist sei.
Russland, Iran und die Türkei hatten das Treffen organisiert. Diesen drei Staaten sei im Dezember zwar im Alleingang gelungen, eine Waffenpause für Syrien zu vereinbaren. "Diese hält jedoch nur eingeschränkt", gab Annen zu bedenken. Zudem gebe es weiterhin große Probleme beim humanitären Zugang zu den Kriegsopfern in Syrien. Er beobachte aber zunehmende Risse im russisch-iranisch-türkischen Bündnis, meinte der SPD-Politiker. Zumindest Russland und die Türkei sähen den Wert der UN als neutralen Mittler "wieder klarer". Insofern sei es auch richtig, dass der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, nach Astana gereist sei.
