Spannungen zwischen Verbündeten: USA könnten israelische Militäreinheit sanktionieren
Die Beziehungen zwischen den engen Verbündeten USA und Israel sind trotz der jüngsten Zusagen des US-Repräsentantenhauses für milliardenschwere Militärhilfen angespannt. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu äußerte scharfe Kritik an den Vereinigten Staaten. Auf der sozialen Plattform X bezeichnete er die Möglichkeit von Sanktionen gegen eine bestimmte Einheit der Israel Defense Forces (IDF) als 'Gipfel der Absurdität'. Die Vereinigten Staaten debattieren über die Verhängung von Sanktionen gegen ein Bataillon, welches mutmaßlich Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland begangen hat. Diese Entscheidung würde einen beispiellosen Akt in den traditionell engen Beziehungen beider Länder bedeuten.
Kürzlich zeigte sich Netanjahu dankbar für das vom US-Repräsentantenhaus bewilligte 26 Milliarden US-Dollar umfassende Hilfspaket, zu dem auch Mittel für humanitäre Zwecke zählen. Dennoch dominiert die Empörung über die von US-Außenminister Antony Blinken vorgesehenen Maßnahmen gegen die israelischen Streitkräfte die israelische Wahrnehmung.
US-Medienberichten zufolge steht die Reaktion der USA auf Vorfälle im Kontext von Konflikten im besetzten Westjordanland. Insbesondere eine Infanterieeinheit steht im Fokus der Vorwürfe und wurde bereits im Dezember von der Arbeit im Westjordanland abgezogen.
Das israelische Kriegskabinett, vertreten durch Mitglied Benny Gantz, betrachtet die drohenden Sanktionen gleichfalls als kritischen Präzedenzfall. Israel betont die Qualität seiner Militärgerichtsbarkeit und bestreitet jegliche Notwendigkeit äußerer Untersuchungen.
Währenddessen verschärfen sich die militärischen Auseinandersetzungen in der Region. Im Gazastreifen und Westjordanland kam es zu weiteren Todesfällen. Zudem wurden Berichte bekannt, nach denen Gewaltakte von Siedlern gegen Palästinenser zunehmen, einschließlich tödlicher Vorfälle.
Parallel dazu übt der Iran Zurückhaltung nach einer mutmaßlichen Vergeltungsaktion Israels auf iranischem Boden und widersetzt sich einer Eskalation, obgleich der Außenminister Husain Amirabdollahian klarstellt, dass auf einen wesentlichen Angriff entschieden reagiert werde.
Die aktuellen Entwicklungen könnten die Lage in einer bereits volatilen Region zusätzlich verstärken, während diplomatische Bemühungen um Deeskalation weiterhin oberste Priorität genießen. (eulerpool-AFX)