Spannungen zwischen US-Notenbankchef Powell und Justizministerium: Vorwürfe und Einflussdebatte

Der Vorsitzende der US-Notenbank, Jerome Powell, steht im Zentrum strafrechtlicher Ermittlungen, die er als Versuch wertet, die Unabhängigkeit der Federal Reserve zu untergraben. Die drohende Anklage, so Powell, sei eine Konsequenz der Zinspolitik, die sich am Wohl der Allgemeinheit orientiere, anstatt sich politischen Launen zu beugen. Entschlossen erklärte er, seine Position weiterhin verantwortungsvoll zum Wohle des amerikanischen Volkes ausführen zu wollen.

Der Vorwurf des US-Justizministeriums richtet sich auf eine angebliche Falschaussage Powells vor dem Senat, bezogen auf eine umfangreiche Renovierung von Fed-Gebäuden. Powell sieht darin einen vorgeschobenen Grund, um die Arbeit der Federal Reserve unter Druck zu setzen und die geldpolitische Neutralität zu gefährden. Der Konflikt wird durch die anhaltenden Forderungen von US-Präsident Donald Trump befeuert, der auf eine stärkere Senkung des Leitzinses drängt, um wirtschaftliches Wachstum zu fördern.

Die bereits durchgeführten Zinssenkungen der Fed genügen dem Präsidenten jedoch nicht, was in scharfen öffentlichen Angriffen auf Powell mündete. Trumps Bestrebungen, den durch den Senat bestätigten Notenbankchef abzusetzen, werfen Fragen zur rechtlichen Machbarkeit dieser Maßnahme auf. Noch vor kurzem hatte Trump rechtliche Schritte wegen „Inkompetenz“ gegen Powell in Aussicht gestellt.