Spaniens Ministerpräsident: Schon bald Fiskalunion mit Eurobonds
01. September 2012, 23:59 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Madrid (dts) - Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ist davon überzeugt, dass es in der Euro-Zone schon in wenigen Jahren eine Fiskalunion mit Eurobonds geben wird. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Rajoy: "Die Fiskalunion sollte in drei Stufen verwirklicht werden. Zuerst sollten die Mitgliedsstaaten Maßnahmen treffen, um die steuerlichen und wirtschaftlichen Konvergenzkriterien sowie alle Auflagen des Europäischen Rats zu erfüllen."
Im zweiten Schritt müsse "eine europäische Haushaltsbehörde zur Kontrolle der nationalen Budgets geschaffen werden. Sie würde auch Empfehlungen zu den Zielen und zur Ausrichtung der Fiskalpolitik der Eurozone abgeben. In dieser Etappe könnten bereits Eurobonds mit mittel- und langfristigen Laufzeiten begeben werden, wenngleich die überwiegende Schuldenaufnahme weiterhin auf nationalstaatlicher Ebene erfolgen würde." Rajoy weiter: "In einer dritten Stufe, in der verbindliche Haushaltsziele für den gesamten Euro-Raum beschlossen würden, könnten dann gemeinschaftliche Unionsanleihen ausgegeben werden." Zu seinen Vorstellungen für einen konkreten Zeitplan sagte Rajoy: "Die erste Stufe kann bis 2013/14, die zweite Stufe bis 2015/16 und die dritte Stufe bis 2017/18 erreicht werden. Das ist mein Vorschlag, andere mögen dies anders beurteilen. Entscheidend wird sein, dass es uns gelingt, ein Ziel und die dafür zu erfüllenden Vorbedingungen zu definieren." An Bundeskanzlerin Merkel, die in der kommenden Woche nach Madrid kommen wird, richtete Rajoy die Erwartung, bei der Reform der Währungsunion Führung zu übernehmen: "Frau Merkel ist eine Regierungschefin mit einer unglaublichen Solidität. Als deutsche Bundeskanzlerin hat sie eine Führungsrolle bei der Lösung der drängenden Probleme beim Euro und der europäischen Integration. Dazu ist sie nach meinem Eindruck bereit." Rajoy betonte die Bedeutung Deutschlands für den Erhalt der Euro-Zone: "Ein Euro ohne Deutschland wäre nicht möglich! Deutschland hat eine entscheidende Rolle bei der Schaffung des Euro gespielt."
Im zweiten Schritt müsse "eine europäische Haushaltsbehörde zur Kontrolle der nationalen Budgets geschaffen werden. Sie würde auch Empfehlungen zu den Zielen und zur Ausrichtung der Fiskalpolitik der Eurozone abgeben. In dieser Etappe könnten bereits Eurobonds mit mittel- und langfristigen Laufzeiten begeben werden, wenngleich die überwiegende Schuldenaufnahme weiterhin auf nationalstaatlicher Ebene erfolgen würde." Rajoy weiter: "In einer dritten Stufe, in der verbindliche Haushaltsziele für den gesamten Euro-Raum beschlossen würden, könnten dann gemeinschaftliche Unionsanleihen ausgegeben werden." Zu seinen Vorstellungen für einen konkreten Zeitplan sagte Rajoy: "Die erste Stufe kann bis 2013/14, die zweite Stufe bis 2015/16 und die dritte Stufe bis 2017/18 erreicht werden. Das ist mein Vorschlag, andere mögen dies anders beurteilen. Entscheidend wird sein, dass es uns gelingt, ein Ziel und die dafür zu erfüllenden Vorbedingungen zu definieren." An Bundeskanzlerin Merkel, die in der kommenden Woche nach Madrid kommen wird, richtete Rajoy die Erwartung, bei der Reform der Währungsunion Führung zu übernehmen: "Frau Merkel ist eine Regierungschefin mit einer unglaublichen Solidität. Als deutsche Bundeskanzlerin hat sie eine Führungsrolle bei der Lösung der drängenden Probleme beim Euro und der europäischen Integration. Dazu ist sie nach meinem Eindruck bereit." Rajoy betonte die Bedeutung Deutschlands für den Erhalt der Euro-Zone: "Ein Euro ohne Deutschland wäre nicht möglich! Deutschland hat eine entscheidende Rolle bei der Schaffung des Euro gespielt."
