Spaniens Konservative verfehlen absolute Mehrheit in Andalusien
Sevilla/Oviedo (dpa) - Die konservative Volkspartei (PP) des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hat in Andalusien einen historischen Wahlerfolg errungen - und dennoch verloren.
Die PP gewann erstmals eine Regionalwahl in der traditionellen Hochburg der Linken im Süden des Landes, verfehlte aber klar die absolute Mehrheit. Die Sozialisten (PSOE), die seit 30 Jahren die Region regieren, können trotz kräftiger Stimmverluste darauf hoffen, mit der Vereinten Linken (IU) ein Bündnis einzugehen und den andalusischen Ministerpräsidenten José Antonio Griñán (PSOE) im Amt zu bestätigen.
Für Rajoy bedeutete der Ausgang vier Monate nach dem überwältigenden Sieg der PP bei der spanischen Parlamentswahl einen Rückschlag. Umfragen hatten der PP in der Region mit 8,4 Millionen Einwohnern den Gewinn der absoluten Mehrheit prognostiziert. Nach dem vorläufigen Endergebnis, das in der Nacht zum Montag bekanntgegeben wurde, gewann die PP 50 (2008: 47) der insgesamt 109 Parlamentssitze. Die PSOE erhielt 47 (56) Mandate, die Vereinte Linke 12 (6).
Andalusien ist eine der ärmsten Regionen in Spanien, sie weist mit 31,2 Prozent die höchste Arbeitslosenquote des Landes auf. Beim Wahlausgang dürfte die Angst vieler Wähler vor den anstehenden Sparbeschlüssen der Rajoy-Regierung eine maßgebliche Rolle gespielt haben. Für diesen Donnerstag hatten die Gewerkschaften in ganz Spanien zu einem Generalstreik aufgerufen.
In Asturien in Nordspanien (1,1 Millionen Einwohner), wo ebenfalls ein neues Regionalparlament gewählt wurde, gewannen die Sozialisten die meisten Sitze. Allerdings blieb die Regierungsbildung offen. Die PSOE erhielt 16 der insgesamt 45 Mandate. Die konservative Partei Forum, eine Abspaltung der PP, errang 13 Sitze, die PP 10.
Die Konservativen regieren in elf der 17 spanischen Regionen. Die Sozialisten stellen nur in zwei Regionen den Ministerpräsidenten, in Andalusien und im Baskenland. Die Regionen entsprechen in etwa den Bundesländern in Deutschland.